Europa
29.04.2011 in Europa
Im Juli 2011 findet erneut das Domforum im Hohen Dom St. Peter in Regensburg statt. Gastredner ist heuer Frank Walter Steinmeier, Vorsitzender der SPD-Bundesfraktion. Der bekennende evangelische Christ ist der Einladung des Regensburger Bischofs gefolgt und wird am 21. Juli seine Gedanken zu einem vereinten Europa vortragen. Beginn ist um 20 Uhr. Zu der Veranstaltung sind alle Interessierten eingeladen.
30.01.2010 in Europa
Günther Oettinger - weil er als CDU-Ministerpräsident in seinem Heimatland Baden-Württemberg nicht mehr zu halten war, schusterte ihm unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel den Posten des EU-Industriekommissars zu. Eine Schlüsselposition in Brüssel, deren Besetzung wohl überlegt sein will. Weil aber in der Union traditionell Vetternwirtschaft vor Sachkompetenz geht, konnte das nur schiefgehen: "Wi kän not allau sätt evribadi dus äs hi plieses."
09.06.2009 in Europa
Ismail Ertug hat den Einzug in das Europaparlament geschafft. Er wird in der nächsten Legislaturperiode die Oberpfalz in Brüssel vertreten und will mit aller Kraft daran mitwirken, der Europäischen Union ein soziales Gesicht zu geben. Die Amberger Zeitung hat unseren neuen Europaabgeordneten am Tag nach der Wahl über seine Ziele und seine Stimmungslage befragt. Das Interview:
07.06.2009 in Europa
Die wichtigste Nachricht: Der Amberger SPD-Stadtrat Ismail Ertug hat den Einzug in das Europaparlament geschafft! Damit ist die Oberpfalz nach vielen Jahren wieder mit zwei Abgeordneten in Brüssel und Straßburg vertreten. Allerdings schnitt die SPD in Bayern sehr schlecht ab. Der Wert von rund 12,5 Prozent bedeutet einen Nachkriegstiefstand.
04.06.2009 in Europa
Die EU oder wie viele gern verkürzt sagen - Brüssel - muss für so ziemlich alles herhalten, was hierzulande schief geht oder schlichtweg nicht verstanden wird. Mal ist es die Krümmung der Gurke, mal ist es der Feinstaubfilter im Kamin, mal sind es die (zu geringen oder zu hohen, je nach Ansichtssache) Agrarsubventionen. Die EU dient den Politikern in Bund und Land häufig als Sündenbock. Wir wollen aufräumen mit verschiedenen Mythen, die sich leider hartnäckig halten, denn die EU ist gut für uns und die Teilnahme an der Europawahl ist wichtig. Das muss einmal deutlich gesagt werden.
02.06.2009 in Europa
Das war eine echte politische Premiere: Erstmals gab es mit dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Franz Maget, und dem Vorsitzenden der tschechischen CSSD, Jiri Paroubek, in Domazlice – unweit der bayerisch-tschechischen Grenze bei Furth im Wald – eine gemeinsame Kundgebung von zwei Sozialdemokraten aus Bayern und Tschechien. Mit dabei die beiden oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordneten Franz Schindler und Reinhold Strobl. Anlass war der 5. Jahrestag des Beitritts der Tschechischen Republik zur EU.
29.05.2009 in Europa
Kopf oder Zahl? Obepfälzer oder Niederbayer? Deutscher oder Türke? Europakandidat Ismail Ertug aus Amberg stellt sich im Internet mit einem pfiffigen Video vor. Zwei engagierte junge Internetfilmer haben ihn dabei unterstützt und uns ein bisschen was von der Arbeit vor und hinter den Kulissen eines solchen Web-Spots erzählt.
27.05.2009 in Europa
In über 25 Städten starten die Jusos Bayern kurz vor der Europawahl die Aktion „Rote Sterne für Europa“. „Für uns muss die EU mehr als eine Wirtschaftsunion sein. Wir wollen sie zu einer Sozialunion umgestalten,“ erläutert die Vorsitzende der Jusos Bayern Marietta Eder aus Schweinfurt (Unterfranken). Jusos überall in Bayern werden rotes Wassereis verteilen und mit roten Sternen auf ihre Aktion aufmerksam machen.
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Vorsitzender Andreas Koch
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11.09.2024 17:43 Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple
Wichtiger Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit in Europa Apple hat in Irland jahrelang zu Unrecht von Steuervergünstigungen profitiert und muss nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs nun eine hohe Summe nachzahlen. Richtig so, sagt Michael Schrodi. „Der EuGH hat heute die Steuernachforderung der Europäischen Kommission in Höhe von 13 Milliarden Euro gegen Apple als rechtmäßig… Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple weiterlesen
11.09.2024 17:41 Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) – „Keine Massenentlassungen, keine Standortschließungen!“
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) fordert den VW-Vorstand auf, zügig in Verhandlungen mit dem Betriebsrat zu gehen. „Dabei darf es aber nicht um Standortschließungen oder betriebsbedingte Kündigungen gehen“, fordert die AfA-Bundesvorsitzende Cansel Kiziltepe. „Die Krise bei VW haben nicht die Beschäftigten verursacht! Vielmehr waren es offenbar Strategiefehler im Management – etwa im Bereich… Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) – „Keine Massenentlassungen, keine Standortschließungen!“ weiterlesen
28.08.2024 15:59 Solidarität mit Solingen – Islamismus konsequent bekämpfen
der erbärmliche und feige islamistische Terroranschlag in Solingen hat unser Land erschüttert. Wir sind mit unseren Gedanken bei den Opfern, ihren Angehörigen und Freunden. Die Bilder, wie fremde Frauen und Männer sich in Solingen auf der Straße oder beim Einkaufen gegenseitig Halt geben, berühren uns alle. Die Solidarität, die aus ganz Deutschland nach Solingen gelangt,… Solidarität mit Solingen – Islamismus konsequent bekämpfen weiterlesen
26.08.2024 17:29 Bernhard Daldrup zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik
Altschulden: Union muss ihre Blockade überwinden Um die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu stärken und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu erhöhen, braucht es einen kommunalen Schuldenschnitt, sagt Bernhard Daldrup. Er nimmt vor allem die Union in die Pflicht. „Die Situation der kommunalen Finanzen ist weiterhin deutlich angespannt. Um die Handlungsfähigkeit der Kommunen… Bernhard Daldrup zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik weiterlesen
06.08.2024 08:31 Erneuerbare Energie im Strommarkt
Beim Umstieg auf Erneuerbare Energien brauchen wir flexible Lösungen und eine effiziente Nutzung der Stromnetze, ohne den Ausbau zu behindern. Aus Sicht der SPD-Fraktion muss sich der zukünftige Strommarkt an den Erneuerbaren orientieren, denn nur so sichern wir eine nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung. „Beim Umstieg auf Erneuerbare Energien brauchen wir flexible Lösungen, Speicher und eine… Erneuerbare Energie im Strommarkt weiterlesen
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