Europa
29.04.2011 in Europa
Im Juli 2011 findet erneut das Domforum im Hohen Dom St. Peter in Regensburg statt. Gastredner ist heuer Frank Walter Steinmeier, Vorsitzender der SPD-Bundesfraktion. Der bekennende evangelische Christ ist der Einladung des Regensburger Bischofs gefolgt und wird am 21. Juli seine Gedanken zu einem vereinten Europa vortragen. Beginn ist um 20 Uhr. Zu der Veranstaltung sind alle Interessierten eingeladen.
30.01.2010 in Europa
Günther Oettinger - weil er als CDU-Ministerpräsident in seinem Heimatland Baden-Württemberg nicht mehr zu halten war, schusterte ihm unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel den Posten des EU-Industriekommissars zu. Eine Schlüsselposition in Brüssel, deren Besetzung wohl überlegt sein will. Weil aber in der Union traditionell Vetternwirtschaft vor Sachkompetenz geht, konnte das nur schiefgehen: "Wi kän not allau sätt evribadi dus äs hi plieses."
09.06.2009 in Europa
Ismail Ertug hat den Einzug in das Europaparlament geschafft. Er wird in der nächsten Legislaturperiode die Oberpfalz in Brüssel vertreten und will mit aller Kraft daran mitwirken, der Europäischen Union ein soziales Gesicht zu geben. Die Amberger Zeitung hat unseren neuen Europaabgeordneten am Tag nach der Wahl über seine Ziele und seine Stimmungslage befragt. Das Interview:
07.06.2009 in Europa
Die wichtigste Nachricht: Der Amberger SPD-Stadtrat Ismail Ertug hat den Einzug in das Europaparlament geschafft! Damit ist die Oberpfalz nach vielen Jahren wieder mit zwei Abgeordneten in Brüssel und Straßburg vertreten. Allerdings schnitt die SPD in Bayern sehr schlecht ab. Der Wert von rund 12,5 Prozent bedeutet einen Nachkriegstiefstand.
04.06.2009 in Europa
Die EU oder wie viele gern verkürzt sagen - Brüssel - muss für so ziemlich alles herhalten, was hierzulande schief geht oder schlichtweg nicht verstanden wird. Mal ist es die Krümmung der Gurke, mal ist es der Feinstaubfilter im Kamin, mal sind es die (zu geringen oder zu hohen, je nach Ansichtssache) Agrarsubventionen. Die EU dient den Politikern in Bund und Land häufig als Sündenbock. Wir wollen aufräumen mit verschiedenen Mythen, die sich leider hartnäckig halten, denn die EU ist gut für uns und die Teilnahme an der Europawahl ist wichtig. Das muss einmal deutlich gesagt werden.
02.06.2009 in Europa
Das war eine echte politische Premiere: Erstmals gab es mit dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Franz Maget, und dem Vorsitzenden der tschechischen CSSD, Jiri Paroubek, in Domazlice – unweit der bayerisch-tschechischen Grenze bei Furth im Wald – eine gemeinsame Kundgebung von zwei Sozialdemokraten aus Bayern und Tschechien. Mit dabei die beiden oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordneten Franz Schindler und Reinhold Strobl. Anlass war der 5. Jahrestag des Beitritts der Tschechischen Republik zur EU.
29.05.2009 in Europa
Kopf oder Zahl? Obepfälzer oder Niederbayer? Deutscher oder Türke? Europakandidat Ismail Ertug aus Amberg stellt sich im Internet mit einem pfiffigen Video vor. Zwei engagierte junge Internetfilmer haben ihn dabei unterstützt und uns ein bisschen was von der Arbeit vor und hinter den Kulissen eines solchen Web-Spots erzählt.
27.05.2009 in Europa
In über 25 Städten starten die Jusos Bayern kurz vor der Europawahl die Aktion „Rote Sterne für Europa“. „Für uns muss die EU mehr als eine Wirtschaftsunion sein. Wir wollen sie zu einer Sozialunion umgestalten,“ erläutert die Vorsitzende der Jusos Bayern Marietta Eder aus Schweinfurt (Unterfranken). Jusos überall in Bayern werden rotes Wassereis verteilen und mit roten Sternen auf ihre Aktion aufmerksam machen.
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Vorsitzender Andreas Koch
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07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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