05.02.2009 | Landespolitik

Strobl fordert Mindestlohn

 
Reinhold Strobl

Der Schnaittemnbacher SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl will sich nach wie vor für die Einführung von Mindestlöhnen einsetzen. Der Bayerische Verfassungsgerichtshofs (BVG) hat zwar entschieden, das Volksbegehren zur Einführung von Mindestlöhnen in Bayern nicht zuzulassen. Das Urteil richte sich aber gegen Formalitäten - nicht gegen die Sache.

11.11.2008 | Landespolitik

Innenministerium lehnt Volksbegehren ab

 

Das bayerische Innenministerium hat ein Volksbegehren der Gewerkschaften für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns in Bayern abgelehnt.

23.09.2008 | Landespolitik

Rücknahme der Studiengebühren und Übernahme der Kindergartengebühren

 

Bei verschiedenen in den letzten Monaten stattgefundenen Terminen bzw. Veranstaltungen wurde MdL Reinhold Strobl darauf angesprochen, dass doch das letzte Kindergartenjahr kostenfrei gestellt werden sollte.

01.09.2008 | Landespolitik

Manipuliert Schulamt im Landkreis Cham Zeugnisse?

 

MdL Reinhold Strobl, Mitglied im Bildungsausschuss des Bayerischen Landtages, verlangt Aufklärung

Reinhold Strobl, Mitglied im Bildungsausschuss des Bayerischen Landtages, verlangt Klarheit vom Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus über eigentümliche Vorgehensweisen des Schulamtes im Landkreis Cham.

25.08.2008 | Landespolitik

Mindestlöhne keine Jobkiller

 

Das Mindestlöhne die Beschäftigung im Niedriglohnsektor von Ländern wie Deutschland gefährden, sei in der Praxis kaum belegbar, sagt der US-Wirtschaftsnobelpreisträger Robert Solow. Ängste vor steigender Arbeitslosigkeit bei Einführung eines Mindestlohns seien unbegründet.

13.07.2008 | Landespolitik

Pendlerpauschale

 

BayernSPD kämpft für Arbeitnehmer –
CSU-Huber: Wandlung vom Brandstifter zum Feuerwehrmann ohne Löschwasser

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

wer die öffentliche Debatte der letzten Tage verfolgt, muss meinen, er sei im falschen Film. Die CSU als Totengräber der Pendlerpauschale spielt nun den Voodoo-Prieser, der sie wieder zum Leben erwecken will. Deswegen kurz und knapp ein paar Fakten gegen Propaganda-Lügen der CSU. Außerdem eine ausführliche Dokumentation im Anhang, die das Ganze untermauert:

13.07.2008 | Landespolitik

BayernVorwärtsOnline. Ausgabe 13_08

 

BayernVorwärts Online - der Newsletter aus der „Erfolgszentrale08“ der BayernSPD Ausgabe 13/2008 – 08-07-11

Abo unter http://newsletter.bayernspd.de

Aus dem Inhalt:

• Franz Maget über verfehlte Integrationspolitik
• Energie: Drei Fragen an Hermann Scheer.
• Finanzen: Was mir diese Woche wichtig ist mit Florian Pronold
• Kommunalpolitik: Fachforum im Landtag
• Jubiläum: Martin Auer feiert sein 30.
• Links und Termine

05.05.2008 | Landespolitik

Bayerns Oppositionschef Maget

 

„Es ist wahrhaft kein Zufall, dass der CSU-Vorschlag zur Senkung von Steuern gerade jetzt kommt", stellt Bayerns Oppositionsführer Franz Maget fest.

Unser Kandidat für den Landtag

Mitglied werden bei der SPD

Natascha Kohnen: Gerecht ist, was Wohnraum schafft! BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

 

https://mitgliedwerden.spd.de/eintr…

Ansprechperson:

Vorsitzender Andreas Koch

Mobil 01708357912

WebsoziInfo-News

19.08.2018 18:32 Sommerinterview mit Andrea Nahles
Berlin direkt – Sommerinterview vom 19. August 2018 Andrea Nahles, SPD-Vorsitzende, im Gespräch mit Thomas Walde Hier geht´s zur Mediathek

19.08.2018 18:26 Die Zeit drängt: Das Mieterschutzgesetz muss jetzt kommen
Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist ernst. Der Entwurf des Mieterschutzgesetzes von Ministerin Dr. Katarina Barley setzt die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag um und leistet damit einen wichtigen Beitrag, um Wohnen in Deutschland bezahlbarer zu machen. Ein zügiger Abschluss des Gesetzes hat höchste Priorität, damit ein Inkrafttreten zum 01. Januar 2019 sichergestellt ist. „Angesichts der

17.08.2018 18:27 Erwarte vom Treffen Merkel und Putin Signal der Entspannung
An diesem Samstag trifft die Bundeskanzlerin auf den russischen Präsidenten. SPD-Fraktionsvize Post macht deutlich: Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die pragmatische Suche nach Lösungen muss im Vordergrund stehen. „Meine Erwartung ist, dass von dem morgigen Treffen von Kanzlerin Merkel und Präsident Putin ein Signal der Entspannung im deutsch-russischen Verhältnis ausgeht. Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die

17.08.2018 18:26 Keine Anhebung der Verdienstgrenze für Minijobs
Katja Mast äußert sich zum erneuten Vorstoß aus Reihen der CSU zur Anhebung der Verdienstgrenzen bei Minijobs. „Die Anhebung der Verdienstgrenze für Minijobs ist aus gutem Grund nicht vorgesehen. Es gibt dafür keine Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Uns von der SPD geht es um voll sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.“ Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

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