Windkraft in Freudenberg

Veröffentlicht am 21.07.2011 in Lokalpolitik
 

Die Freudenberger SPD zeigt sich irritiert über das Konzept des Planungsverbandes Oberpfalz-Nord zur Windkraftnutzung in der Region. Wenn der Entwurf so durchgeht, wie ihn der Planungsverbandsvorsitzende Simon Wittmann (CSU) in Amberg vorgelegt hat, würden die Planungen der Gemeinde Freudenberg über den Haufen geworfen.

Der Planungsverband hat das Oberland trotz der überregional bekannten Projekte als Ausschlussgebiet für Windkraft ausgewiesen. Stattdessen findet sich im Entwurf ein großzügiges Vorranggebiet im Tannach zwischen Lintach und Aschach. "Alles genau das Gegenteil von dem, was die Gemeinde nach einem intensiven Diskussionsprozess beschlossen hat", erklärt SPD-Gemeinderat Gerhard Dotzler.

Die Windräder in Witzlricht könnten zwar gebaut werden - die Genehmigungen sind erteilt und der Baubeginn steht unmittelbar bevor -, allerdings käme dann ein zusätzlicher Windpark zwischen Lintach und Aschach. Möglicherweise gäbe es später auch Probleme, die Witzlrichter Anlagen zu erneuern. Für den Regionalplan gibt es nämlich eine Anpassungspflicht. Alle künftigen Planungen müssten sich nach dessen Vorgaben richten.

Wittmann habe den Kommunen immer wieder zugesichert, dass ihre Vorhaben berücksichtigt würden. Dies sei jedoch bislang nicht geschehen. "Ich hoffe nicht, dass der Neustädter Landrat unsere Gemeinde an der Nase herumführt", sagte Dotzler. Nun sei die Gemeinde Freudenberg gefordert, die eigene Bauleitverfahren zügig abzuschließen, damit Fakten geschaffen werden, die der Planungsverband nicht mehr ignorieren kann.

Auf das laufende Beteiligungsverfahren sollte sich die Gemeinde nach Meinung Dotzlers nicht verlassen. Anregungen der Gemeinden hat Wittmann bisher schon unbeachtet gelassen. "Hier stellt sich natürlich auch die Frage der Legitimation eines Planungsverbandes." Es könne nicht angehen, dass ein erlesener Kreis Kommunalpolitiker aus Nachbarlandkreisen, die Planungshoheit der Gemeinden mit einem Federstrich ausheble.

 

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