Erstmals in seiner Funktion als neuer Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion stellt sich MdL Markus Rinderspacher bei einer Kreiskonferenz der SPD im Januar vor. Wie SPD-Kreisvorsitzender Reinhold Strobl mitteilt, kommt MdL Rinderspacher am Freitag, 29. Januar in den Landkreis. Er wird sich um 19 Uhr im Gasthaus Kopf in Altmannshof den Delegierten der Ortsvereine und zu den interessierten Mitgliedern vorstellen.
Im Mittelpunkt seiner Ausführungen werden sicherlich so interessante Themen wie die Situation bei der Landesbank stehen. Man kann davon ausgehen, dass auch die Regierungspolitik von Schwarz-Gelb in Bayern und im Bund insgesamt ins Visier seiner Ausführungen rücken wird. Zu der Veranstaltung ist auch die interessierte Öffentlichkeit eingeladen. MdL Reinhold Strobl wird zu Themen wie der Bildungspolitik Stellung nehmen.
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20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
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Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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