07.06.2012 in Kommunalpolitik
„Gemeinsam sind wir stark“ – unter diesem Motto trafen sich die SPD-Fraktionen aus Freudenberg, Hirschau und Schnaittenbach zu einer Regionalkonferenz im Gasthaus Aschenbrenner in Paulsdorf. Die SPD-Ortsvereine wollen näher zusammenrücken, um die Region weiter voranzubringen.
03.05.2012 in Landespolitik
Holterdiepolter – wer findet Bayerns größtes Schlagloch? Der Autoclub Europa (ACE) und die SPD-Landtagsfraktion schickten Autofahrer auf die Suche. Aus den zahlreichen Einsendungen aus ganz Bayern haben wir in den Regierungsbezirken Oberfranken und der Oberpfalz einige Beispiele ausgewählt und laden am 3. Mai, ab 10.00 Uhr zum Ortstermin mit den Jurymitgliedern ein. Unter den "Preisträgern" ist die Strecke zwischen Kemnath am Buchberg und Wernberg-Köblitz.
21.03.2012 in Kommunalpolitik
Die Gemeinde Freudenberg baut den Heiligbergsteig rollstuhl- und kinderwagengerecht aus. Das hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen. Vorausgegangen war ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion.
21.03.2012 in Landespolitik
Mit einer Anfrage bei der Staatsregierung erkundigt sich der Schnaittenbacher Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl (SPD), ob Ministerpräsident Horst Seehofer seiner Aussage, er trete für eine Erhöhung der Pendlerpauschale ein, nun auch Taten folgen lasse.
10.02.2012 in Allgemein
Unter dem Titel „Gefährlicher Kick. Tödliche Droge auf dem Vormarsch“ sendet das ZDF am Mittwoch, 15. Februar, um 23.15 Uhr in der Sendung ZDFzoom einen Beitrag über die Drogenproblematik im bayerisch-tschechischen Grenzraum. Darin kommt auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder aus Wernberg-Köblitz zu Wort.
07.01.2012 in Bundespolitik
"Joachim Gauck: der bessere Bundespräsident", hieß unser Artikel, den wir hier an dieser Stelle im Juni 2010 veröffentlicht haben. Die Mehrheit der Deutschen wünschte sich damals den Kandidaten von SPD und Grünen als Staatsoberhaupt. Was wir damals geschrieben haben, ist heute aktueller denn je.
06.01.2012 in Kommunalpolitik
Da hat sich der Amberger Oberbürgermeister Wolfgang Dandorfer (CSU) bei den Oberlandlern ja ganz schön in die Nesseln gesetzt. In Krumbach seien die geplanten Windräder zu umstritten, sagte er. Hingegen sei es in Witzlricht "wurscht", ob da zwei oder sechs Windkraftanlagen stehen. Seine Aussagen in der AZ bergen noch weitere Kracher.
28.12.2011 in Landwirtschaft & Forsten
Da überlegt man in Brüssel, wie man den eher kleinen Bauern unter die Arme greifen kann - und ausgerechnet der Bauernverband läuft dagegen Sturm. Bauernverbandspräsident Gerd Sonnleitner schwingt wieder einmal die Anti-Europa-Keule, weil die EU definieren will, was ein "aktiver Landwirt" ist. Dabei wäre diese Definition im Sinne der Bauern dringend nötig.
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Vorsitzender Andreas Koch
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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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