Schieder für bessere Internet-Anbindung

Veröffentlicht am 09.02.2009 in Bundespolitik
 

Marianne Schieder

Die flächendeckende Versorgung mit Breitbandinternet in Deutschland bis Ende 2010 ist ein Bestandteil des Konjunkturpaket II. Das kommt Bayern zu Gute, wo es auf dem Land noch viele unterversorgte Ortschaften gibt. Die Bundesregierung will bis Mitte Februar ein Konzept für die Breitbandoffensive vorlegen. Daher hat sich Marianne Schieder, agrarpolitische Sprecherin der Bayerischen SPD-Landesgruppe, an die Bundeskanzlerin gewandt.

"Unserer Kommunen benötigen klare und verlässliche Rahmenbedingungen, damit sie ihre Lücken in der Internetinfrastruktur schließen können“, fordert Marianne Schieder. Die Breitbandstrategie des Freistaates Bayern dagegen sei zu langwierig, sie böte kaum finanzielle Mittel. „Außerdem muss ein sinnvolles Förderpaket so ausgestattet werden, dass auch finanzschwache Kommunen ein Zugang zu einem modernen Internet bekommen." Gerade ländliche Kommunen hätten oft nicht die finanziellen Mittel, die Kosten für eine zeitgemäße IT-Infrastruktur zu stemmen. Aufgrund der weiten Entfernungen fallen überproportionale Investitionen an - deshalb hätten die Telekom wie auch andere Anbieter seit Jahren kein Interesse, hier für einen flächendeckenden Ausbau zu sorgen.

Es dürfe bei der Umsetzung der Strategie auch nicht zu einem Rückschritt kommen, was die Vielfalt der Anbieter betrifft. Gerade in der Vergangenheit hätten mittelständische Unternehmen individuelle Lösungen für den ländlichen Raum auf die Beine gestellt. Sie dürften nicht von einigen wenigen Branchenriesen auf Kosten der Steuerzahler vom Markt verdrängt werden. Die Vernichtung von Arbeitsplätzen und eine Schwächung der Verbraucher wäre die Folge.

Mit der Strategie, die in den nächsten Tagen von der Bundesregierung vorgelegt werden soll, müsse außerdem die bisherige Breitbanddefinition der Bundesregierung aktualisiert werden. "Bisher ist die minimale Übertragungsrate bei 384 Kilobit pro Sekunde festgesetzt. Dies genügt jedoch nicht einmal annähernd für die bereits jetzt auf dem Markt befindlichen Techniken. Damit sind weder parallele Downloads noch Internettelefonieren möglich." Von einer Kosten reduzierenden Verwendung Internet gestützter Software ganz zu schweigen.

Es müsse darauf geachtet werden, dass mit der neuen Breitbandstrategie kein Internet erster und zweiter Klasse gefördert werde. Während in Ballungszentren bereits jetzt Übertragungsraten von 20 MB/s angeboten werden, würde der ländliche Raum trotz Konjunkturpakte mit 1MB/s weit hinterher hinken. Neue wirtschaftliche Impulse für den ländlichen Raum durch das Internet wären damit weiterhin völlig ausgeschlossen.

 

Mitgliederversammlung und Jahresabschlußfeier 2017

Vorankündigung:

Freitag 01.Dezember 2017 - Kreuzwirtshaus Immenstetten

Beginn: 19.30 Uhr

Auf euer Kommen freut sich die gesamte SPD Vorstandsschaft

Wetter-Online

WebsoziInfo-News

21.11.2017 20:36 SPD-Chef zum Scheitern von Jamaika – Es ist genügend Zeit
Nach dem Scheitern der Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen geht SPD-Chef Martin Schulz davon aus, dass jetzt die Wählerinnen und Wähler das Wort haben. Für eine Große Koalition, bekräftigte Schulz, stehe die SPD nach wie vor nicht zur Verfügung. Die FDP hat sich davon gemacht und Angela Merkel steht jetzt ohne Verhandlungspartner für

21.11.2017 20:33 Die FDP hat Angst vor der eigenen Courage
Im Interview mit der Funke Mediengruppe erläutert Carten Schneider die Position der SPD und die mangelnde Ernsthaftigkeit der Freidemokraten. Das Interview auf spdfraktion.de

21.11.2017 18:33 Siemens steht in der Verantwortung – kein Kahlschlag im Osten
Die bekannt gewordenen Pläne von Siemens zum Arbeitsplatzabbau sind nicht hinnehmbar. Ein Unternehmen mit Milliardengewinnen kann nicht die ohnehin schwachen Industriestrukturen in Ostdeutschland erheblich weiter schädigen, wie es durch die beabsichtigte Schließung der Werke in Leipzig und Görlitz und durch den geplanten aber noch unklaren Verkauf des Werks in Erfurt beabsichtigt ist. „Siemens sollte als

19.11.2017 19:01 „Das wird eine Koalition des Misstrauens“
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles kritisiert das Gegeneinander der Jamaika-Parteien. Und sie erklärt, was die SPD-Fraktion tun muss, um die Menschen wieder besser zu erreichen. Interview mit Andrea Nahles von der Funke Mediengruppe auf spdfraktion.de

16.11.2017 09:26 Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf
Bundeskanzlerin Merkel und FDP-Chef Lindner haben zur Digitalisierung Deutschlands in den letzten Monaten große Ankündigungen gemacht. Davon ist bei den „Jamaika“-Sondierungen wenig zu sehen, kritisiert Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Mit „Trippelschritten“ könne Deutschland seinen gewaltigen Rückstand nicht aufholen. „Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf. Das Zukunftsthema Nummer eins wird wie ein Randthema behandelt.

Ein Service von info.websozis.de

Wer-ist-Online?

Besucher:447718
Heute:39
Online:1