25.03.2017 | Ortsverein

Vorstandssitzung SPD Ortsverein der Gemeinde Freudenberg

 



19.03.2017 | Bundespolitik

Martin Schulz - wichtigste Nachricht vom Bundesparteitag

 

SPD Vorsitzender und Kanzlerkandidat Martin Schulz:

"Der mutige Kampf für Freiheit, 
für Gerechtigkeit und für Demokratie,
wird in Deutschland,
seit 150 Jahren symbolisiert,

durch drei Buchstaben

SPD"

12.02.2017 | Bundespolitik

Wahl des Bundespräsidenten

 

An diesem Sonntag ist es soweit: Zum 16. Mal tritt die Bundesversammlung zusammen. Sie ist die größte parlamentarische Versammlung in Deutschland und wählt den Bundespräsidenten. Die Bundesversammlung setzt sich zusammen aus den 630 Mitgliedern des Deutschen Bundestages und 630 Delegierten (Wahlfrauen und Wahlmänner), die von den 16 Bundesländern benannt werden. Insgesamt zählt die Bundesversammlung also 1260 Mitglieder. Die Zahl ist relativ zur Bevölkerung, somit kommen die meisten Wahlmänner aus Nordrhein-Westfalen und die wenigstens aus Bremen.

Während die Abgeordneten quasi als "geborene" Mitglieder bezeichnet werden, sind die Wahlmänner und -frauen sogenannte gekorene Mitglieder. Für die Zeit der Mitgliedschaft haben die Gekorenen den gleichen Status wie Parlamentarier.

Frank-Walter Steinmeier als Kandidat der Koalition

Am Sonntag um 12 Uhr kommen nun die Abgeordneten und die Delegierten aus den Ländern im Plenarsaal des Bundestages zusammen und wählen den neuen Bundespräsidenten. Dessen Amtszeit dauert fünf Jahre, wobei zwei Amtsperioden rechtlich möglich sind. Der seit 2012 amtierende Bundespräsident Joachim Gauck hatte für sich eine weitere Amtszeit ausgeschlossen. Die Sozialdemokraten haben daraufhin im November den früheren Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen. Schließlich einigte sich die Große Koalition darauf, Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten von SPD und Union für das Amt des Staatsoberhauptes zu nominieren.

Die Fraktion der SPD in der Bundesversammlung verfügt insgesamt über 384 Mitglieder – 193 Bundestagsabgeordnete und 191 Delegierte aus den Ländern. Die Länder nominieren neben Landespolitikerinnen und Landespolitikern auch Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie Schauspielerinnen, Künstlerinnen, Musiker, Sportler oder Gewerkschafter. Für die SPD wählen beispielsweise die Sängerin Katja Ebstein, die Schauspielerin Iris Berben, die Fußballschiedsrichterin Bibiana Steinhaus und die Sänger Roland Kaiser sowie Peter Maffay den 16. Bundespräsidenten.

Bevor das geschieht, treten die SPD-Delegierten der Bundesversammlung am frühen Samstagabend zu einer Fraktionssitzung im Reichstagsgebäude zusammen, dort wird sich Frank-Walter Steinmeier auch noch einmal als Kandidat für das Amt vorstellen.

Gottesdienst, Zählappell und Wahl

Am nächsten Morgen geht es straff weiter: Einem Gottesdienst folgt der so genannte Zählappell in einer weiteren Fraktionssitzung. Sollten dann Delegierte fehlen, werden sie kontaktiert, um sicherzustellen, dass die Delegation vollständig an der Wahl des Bundespräsidenten teilnehmen kann. Zudem werden die Delegierten von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann über den Ablauf der Wahl informiert.

Und dann beginnt die Wahl. Die Sitzung der Bundesversammlung leitet Bundestagspräsident Norbert Lammert. Er ruft jeden Stimmberechtigten und jede Stimmberechtigte einzeln auf, dann gibt der bzw. die Aufgerufene seine oder ihre Stimme ab und verlässt den Plenarsaal. Lammert gibt schließlich das Stimmergebnis bekannt und fragt die gewählte Person, ob sie die Wahl annimmt. Es kann zu mehreren Wahlgängen kommen. Der gewählte Bundespräsident hält im Anschluss eine kurze Rede und gibt einen Empfang für alle im Paul-Löbe-Haus.

Zum Hintergrund:

Die Bundesversammlung wird vom Bundestagspräsidenten einberufen und muss spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Amtszeit des Amtsinhabers zusammenkommen. Die Wahl des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin regelt das Grundgesetz in Artikel 54. Die Bundesversammlung wählt ihn bzw. sie ohne Aussprache in geheimer Wahl mit amtlichen Stimmzetteln. Es können sich Bürgerinnen und -bürger mit der deutschen Staatsbürgerschaft zur Wahl stellen, die mindestens 40 Jahre alt sind. Gewählt ist der Kandidat oder die Kandidatin, auf den oder die die Mehrheit der Stimmen entfällt. Wichtig: Der Bundespräsident darf weder einer gesetzgebenden Körperschaft noch der Regierung angehören, er darf in keiner Unternehmungsleitung und keinem Aufsichtsrat sitzen oder sonstige Berufseinnahmen haben.

03.01.2017 | Ortsverein

Infoveranstaltung - Thema: Familien und Erbrecht

 

Der SPD Ortsverein der Gemeinde Freudenberg

lädt zur Infoveranstaltung

" Familien und Erbrecht " ein.

Nach dem Vortrag von Hermann Völlger aus Sulzbach - Rosenberg

können Fragen gestellt werden und zu einer regen Diskussion wird eingeladen.

31.12.2016 | Ortsverein

Neujahrswünsche

 

SPD Ortsverein der Gemeinde Freudenberg wünscht ein gesundes, friedliches Jahr 2017

Mitglied werden bei der SPD

Parteitag in Günzburg - Ja zu Europa BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

 

https://mitgliedwerden.spd.de/eintr…

Ansprechperson:

Vorsitzender Andreas Koch

Mobil 01708357912

WebsoziInfo-News

20.11.2018 19:05 Unser Ziel ist eine datensichere, moderne Landwirtschaft
Statement des zuständigen Berichterstatters der AG Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Freese, zum Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. „Auf den rasanten Wandel beim Klima, in der Landwirtschaft, Gesellschaft und bei der Technik haben wir im Rahmen der Verhandlungen zum Landwirtschaftshaushalt reagiert und Geld in die Hand genommen für eine Agrar-Masterplattform und für neue Strategien beim Ackerbau.

18.11.2018 17:01 5G: Menschen auf dem Land dürften nicht außen vor bleiben
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sören Bartol erwartet von der Bundesnetzagentur bei der anstehenden Versteigerung deutliche Vorgaben für den Ausbau mit schnellem Internet. „Mobilfunkunternehmen, die mit staatlichen Frequenzen Geld verdienen wollen, müssen im Gegenzug klare Auflagen für deren Nutzung bekommen. Frau Klöckner und Herr Seehofer müssen ihren Streit mit dem Chef des Kanzleramts über die Versorgungsauflagen umgehend klären. Die Koalition

18.11.2018 16:59 Der Sozialstaat muss Partner der Bürgerinnen und Bürger sein
Den Sozialen Arbeitsmarkt einzuführen, war ein Paradigmenwechsel. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast will diesen Weg weitergehen. „Die SPD-Fraktion diskutiert über die Zukunft und verbindet das mit dem Hier und Jetzt. Diese Debatte ist wichtig und richtig. Wir wollen den Alltag der Menschen verbessern – wir wollen entlasten, statt Ellenbogen. Mit dem Sozialen Arbeitsmarkt sind wir in der Regierung

16.11.2018 16:59 Der Verkehrsminister hat sich im Ton vergriffen
Der Verkehrsminister sollte sich auf die Diesel-Nachrüstsets konzentrieren, kommentiert SPD-Fraktionsvize Sören Bartol die Vorwürfe gegenüber Umweltministerin Svenja Schulze. „Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sich mit seiner Kritik an der Bundesumweltministerin gehörig im Ton vergriffen. Das ewige Gestreite bringt doch niemanden weiter. Herr Scheuer weiß selbst, dass sein Ministerium eine Menge dafür tun kann, damit die technische Nachrüstung von Dieselfahrzeugen zügig kommt. Er

13.11.2018 20:21 Europäische Batteriezellenfertigung – der Staat handelt, die Wirtschaft muss nachziehen
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat heute Fördermittel in Höhe von einer Milliarde Euro für die Ansiedlung einer Batteriezellenproduktion in Deutschland angekündigt. Dies ist erfreulich, um die Technologieführerschaft für die wichtigste Komponente der elektronischen Fahrzeuge im eigenen Land zu erhalten. Innovative Arbeitsplätze können so entstehen, eine Abhängigkeit von asiatischen Herstellern kann vermieden werden. „Elektrische

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