10.04.2009 in Landespolitik
Dem Vorschlag der FDP-Fraktion, wegen vermeintlicher Umsatzeinbußen in Bars, Diskotheken und Kneipen an Vorabenden von stillen Tagen wie dem Karfreitag das Feiertagsgesetz zu ändern, kann der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl nichts Positives abgewinnen. Dieser Vorschlag, so Reinhold Strobl, stehe in einer Reihe mit vielen anderen Vorschlägen, bei denen es immer um das gleiche gehe: Mehr Umsatz und mehr Gewinn.
05.04.2009 in Wirtschaft
Die neuesten Zahlen für den Arbeitsmarkt sind für den Schnaittenbacher SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl besonders für den Amberger Raum alarmierend. „Amberg liegt mit 9,5 Prozent Arbeitslosen einsam an der Spitze der Kreise in ganz Bayern. Mit 2.163 Arbeitslosen hat sich die Zahl der Arbeitslosen dort im Vergleich zum März letzten Jahres um ganze 7,3 Prozent erhöht.
27.03.2009 in Bundespolitik
Die SPD hat ihre Delegierten für die Bundesversammlung am 23. Mai in Berlin nominiert: Die Bundesversammlung tritt immer nur dann zusammen, wenn ein Bundespräsident gewählt wird - in der Regel alle fünf Jahre. Die SPD hat angesehene Persönlichkeiten aus Kultur, Sport und Wissenschaft ausgewählt. Die CSU schickt neben den Berufpolitikern eher Unbekannte - darunter den Amberger Insolvenzverwalter Dr. Harald Schwartz.
20.03.2009 in Landespolitik
Der flächendeckende Ausbau der Breitbandtechnologie ist ein wichtiges Anliegen vieler Bürger Bayerns, da dadurch nicht nur der schnelle Zugang zum Internet gewährleistet wird, sondern davon auch die modernen Kommunikations- und Arbeitsmöglichkeiten abhängen. Gerade in der Oberpfalz gibt es in diesem Zusammenhang noch viele „weiße Flecken“ auf der Landkarte, das heißt, Gemeinden, in denen der DSL-Breitbandanschluss noch nicht oder nur teilweise vorhanden ist.
13.03.2009 in Bundespolitik
"Mein Deutschland - Wofür ich stehe" heißt das Buch, das der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier in dieser Woche vorstellt. Eine ideale Lektüre, für alle, die den Mann kennenlernen wollen, der bei seinem Auftritt in Theuern im Juli 2007 für Furore sorgte. Die "Amberger Zeitung" berichtet über das Buch:
10.03.2009 in Bildung
Die CSU/FDP-Regierung hat am Dienstag die Einführung von Kooperationsmodellen zwischen Haupt- und Realschulen beschlossen. Vilseck hat bereits einen entsprechenden Antrag gestellt, in Schnaittenbach hat die SPD ein solches Projekt ins Gespräch gebracht.
10.03.2009 in Landespolitik
Eine reguläre bayerische Vertretung in Tschechien hat der bayerische SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Franz Maget (SPD), gefordert. Die "politisch sperrige und verkrampfte Beziehung Bayerns zu Tschechien" komme darin zum Ausdruck, dass der Freistaat überall auf der Welt besser repräsentiert sei als in Prag.
04.03.2009 in Kommunalpolitik
Das Landratsamt hat die Baugenehmigung für die Glyptothek Etsdorf erteilt. Damit sind von behördlicher Seite alle Wege für das Betonkunstwerk des Etsdorfer Künstlers Willi Koch frei. Koch will mit dem Baubeginn aber noch bis 2010 warten.
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Ansprechperson:
Vorsitzender Andreas Koch
Mobil 01708357912
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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