27.09.2009 in Bundespolitik
Es ist nichts geworden, mit der ersehnten Aufholjagd. Die SPD hat stark verloren, deswegen reicht es nun doch für eine schwarz-gelbe Regierung in Deutschland, die wir eigentlich verhindern wollten. Der Blick richtet sich nach vorn: Union und FDP müssen nun zeigen, ob und wie sie unser Land nach vorne bringen. Und die SPD muss sich neu aufstellen.
20.09.2009 in Lokalpolitik
Einer gewissen Komik entbehrt der Bericht über die CSU-Wahlkampfveranstaltung in Lintach nicht, der am 19. September 2009 in der Amberger Zeitung veröffentlicht wurde. Dort heißt es im letzten Absatz sinngemäß, mit den Bemühungen um einen Ausbau der Staatsstraße von Lintach nach Raigering müsse es genauso weitergehen, wie bisher. Dieser Ansicht ist die SPD ausdrücklich nicht.
15.09.2009 in Ortsverein
Der SPD-Ortsverband Freudenberg begrüßt am Samstag, 19. September, um 19.30 Uhr den Direktkandidaten für den Bundestag, Christian Beyer, im Gasthaus Märkl in Freudenberg. Beyer ist dritter Bürgermeister von Neukirchen bei Sulzbach-Rosenberg und will in Berlin unter anderem für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes kämpfen.
14.09.2009 in Allgemein
Der SPD-Agrarpolitiker Horst Arnold verurteilt den tätlichen Angriff des CSU-Bundestagsabgeordneten Alois Karl gegen eine Milchbäuerin bei einem politischen Frühschoppen in Trautmannshofen (Landkreis Neumarkt). „Das ist eine ungeheuerliche Entgleisung. Auch in einer harten politischen Auseinandersetzung sind körperliche Angriffe nicht zulässig", erklärt der Fürther Abgeordnete.
12.09.2009 in Kommunalpolitik
Der Freudenberger Gemeinderat tritt am Dienstag, 24. November 2009, im Feuerwehrgerätehaus in Wutschdorf zu einer Sondersitzung zusammen. Einziges Thema ist die Windkraftnutzung in der Gemeinde. Bei der Zusammenkunft sollen die Einwände der Träger öffentlicher Belange behandelt werden.
28.08.2009 in Wahlen
Bei der vergangenen Bundestagswahl erreichte die SPD in der Gemeinde Freudenberg 24,5 Prozent. Ein gutes Ergebnis, wie der Blick zurück zeigt. Gerne erinnern sich die Sozialdemokraten an die Wahl 1998, als zum ersten Mal Gerhard Schröder zum Bundeskanzler gewählt wurde. Damals kam die SPD in Freudenberg auf 37,7 Prozent der Stimmen.
27.08.2009 in Wirtschaft
Als Erfolg der SPD und ihres Arbeitsministers Scholz sieht es der Vorstand des SPD-Bezirks Oberpfalz an, dass die Zahl der registrierten Arbeitslosen in der Oberpfalz trotz der Weltwirtschaftskrise und der Exportabhängigkeit nicht stärker gestiegen ist. Ohne die von der SPD durchgesetzte Verlängerung der Kurzarbeit hätten wir ganz andere Zahlen und ganz andere Probleme, so der Bezirksvorsitzende, MdL Franz Schindler nach einer Sitzung des Bezirksvorstands in Schwandorf.
22.08.2009 in Bundespolitik
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will für den Fall eines Wahlsiegs den Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan aushandeln. Das berichtet Spiegel Online. Steinmeier stellt demnach einen "konkreten Fahrplan" für den Abzug der deutschen Soldaten in Aussicht. Er werde "als Kanzler darauf drängen, dass wir mit der neuen afghanischen Regierung eine klare Perspektive für Dauer und Ende des militärischen Engagements erarbeiten", sagte er.
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Vorsitzender Andreas Koch
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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