23.01.2009 | Kommunalpolitik

Windkraft: SPD begrüßt Bauleitplanung

 

Die SPD-Gemeinderäte in Freudenberg stehen hinter dem Entschluss des Gemeinderats, eine Bauleitplanung für Windkraft-Standorte in Auftrag zu geben. "Das ist unsere einzige Chance, über den Bau von Windrädern mitzubestimmen", erklärte Fraktionsvorsitzender Gerhard Dotzler bei einer Besprechung.

20.01.2009 | Kommunalpolitik

Ehrenbürger Martin Schwarz 80 Jahre

 

Der SPD-Ortsverein gratuliert dem langjährigen Bürgermeister und Ehrenbürger der Gemeinde Freudenberg, Martin Schwarz, zum 80. Geburtstag. Martin Schwarz hat die Gemeinde Freudenberg durch seine unermüdliche ehrenamtliche Arbeit in den verschiedensten Gremien geprägt.

23.09.2008 | Kommunalpolitik

Staatsstraße Kemnath - Wernberg-Köblitz

 

Die Staatsstraße 2399 befindet sich in dem Abschnitt zwischen Neunaigen und Kemnath nicht gerade in einem guten Zustand. Angesichts des schlechten Zustands („schadhaft und überaus holprig“) dieses Streckenabschnitts bei Neunaigen häufen sich die Beschwerden der Verkehrsteilnehmer bei der Marktgemeinde Wernberg-Köblitz.

13.07.2008 | Kommunalpolitik

die SPD-Kreistagsfraktion informiert

 

„Durch die Direktanbindung des St. Anna-Krankenhauses an die B 85 werden die Rettungswege wesentlich kürzer“ betonte Josef Flierl, Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion. Die Maßnahme, die bis November abgeschlossen werden solle, gab er sich überzeugt, „wird das Kommunalunternehmen Kreiskrankenhäuser wesentlich stärken.“ Vor Ort trafen sich in Sulzbach-Rosenberg die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit Krankenhaus-Vorstand Dr. Christian Roppelt um sich über die Baumaßnahme zu informieren. Für Ex-Landrat Armin Nentwig sei mit der Anbindung ein Traum in Erfüllung gegangen, erinnerte Fraktionssprecher Flierl.

13.07.2008 | Kommunalpolitik

SPD-Regionalkonferenz

 

„Das hervorragende finanzielle Polster des Bezirks von 47 Millionen Euro zum Ende des vergangenen Jahres hätte, wie von der SPD-Fraktion gefordert, auch eine weitere Senkung der Bezirksumlage erlaubt“ betonte Kümmersbrucks Bürgermeister und Bezirksrat Richard Gaßner. Bei der Regionalkonferenz der SPD-Ortsvereine des Unteren Vils- und des Lauterachtals im Gasthaus „Zum Bärenwirt“ in Rieden führte er aus, dass bei einer Senkung um weitere 0,4 Prozentpunkte dem Landkreis Amberg-Sulzbach 260000 und der Stadt Amberg 140000 Euro mehr zugeflossen wären.

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WebsoziInfo-News

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000

06.08.2018 17:03 Es müssen mehr neue und vor allem bezahlbare Wohnungen gebaut werden
Es gibt zu wenige Sozialwohnungen – das dürfe nicht hingenommen werden, sagt Bernhard Daldrup. Für das kommende Jahr sind deshalb 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsneubau vorgesehen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es einen Wettbewerb um die wenigen verbliebenen Sozialwohnungen gibt. Denn es sind nur noch 1,2 Millionen Wohnungen für Geringverdiener und damit rund 46.000 weniger

02.08.2018 12:11 Wir stärken die Pflege mit mehr Personal und mehr Leistungen
Unsere Fachpolitikerinnen Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, und Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, erläutern das vom Kabinett beschlossene Sofortprogramm für Pflege. Sabine Dittmar: „Das Sofortprogramm ist ein wichtiges Signal für alle, die auf Pflege angewiesen sind und für alle, die in der Pflege arbeiten. Das Programm stärkt die Pflege in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen. Es sorgt für mehr Personal

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