13.03.2009 | Bundespolitik

Steinmeier: "Der bessere Merkel"

 
Frank-Walter Steinmeier

"Mein Deutschland - Wofür ich stehe" heißt das Buch, das der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier in dieser Woche vorstellt. Eine ideale Lektüre, für alle, die den Mann kennenlernen wollen, der bei seinem Auftritt in Theuern im Juli 2007 für Furore sorgte. Die "Amberger Zeitung" berichtet über das Buch:

09.02.2009 | Bundespolitik

Schieder für bessere Internet-Anbindung

 
Marianne Schieder

Die flächendeckende Versorgung mit Breitbandinternet in Deutschland bis Ende 2010 ist ein Bestandteil des Konjunkturpaket II. Das kommt Bayern zu Gute, wo es auf dem Land noch viele unterversorgte Ortschaften gibt. Die Bundesregierung will bis Mitte Februar ein Konzept für die Breitbandoffensive vorlegen. Daher hat sich Marianne Schieder, agrarpolitische Sprecherin der Bayerischen SPD-Landesgruppe, an die Bundeskanzlerin gewandt.

09.09.2008 | Bundespolitik

Ludwig Stiegler/Franz Maget zum Personalwechsel an der Parteispitze

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

Kurt Beck hat der Partei Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten für 2009 vorgeschlagen und überraschend selber seinen Rücktritt vom Amt des Parteivorsitzenden erklärt.

30.01.2008 | Bundespolitik

MdB Marianne Schieder zu Kürzung der Pendlerpauschale

 

Nach Entscheidung des Bundesfinanzhofs zu Kürzung der Pendlerpauschale: MdB Marianne Schieder sieht sich in ihren verfassungsrechtlichen Bedenken erneut bestätigt.

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Natascha Kohnen: Gerecht ist, was Wohnraum schafft! BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

 

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WebsoziInfo-News

19.08.2018 18:32 Sommerinterview mit Andrea Nahles
Berlin direkt – Sommerinterview vom 19. August 2018 Andrea Nahles, SPD-Vorsitzende, im Gespräch mit Thomas Walde Hier geht´s zur Mediathek

19.08.2018 18:26 Die Zeit drängt: Das Mieterschutzgesetz muss jetzt kommen
Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist ernst. Der Entwurf des Mieterschutzgesetzes von Ministerin Dr. Katarina Barley setzt die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag um und leistet damit einen wichtigen Beitrag, um Wohnen in Deutschland bezahlbarer zu machen. Ein zügiger Abschluss des Gesetzes hat höchste Priorität, damit ein Inkrafttreten zum 01. Januar 2019 sichergestellt ist. „Angesichts der

17.08.2018 18:27 Erwarte vom Treffen Merkel und Putin Signal der Entspannung
An diesem Samstag trifft die Bundeskanzlerin auf den russischen Präsidenten. SPD-Fraktionsvize Post macht deutlich: Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die pragmatische Suche nach Lösungen muss im Vordergrund stehen. „Meine Erwartung ist, dass von dem morgigen Treffen von Kanzlerin Merkel und Präsident Putin ein Signal der Entspannung im deutsch-russischen Verhältnis ausgeht. Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die

17.08.2018 18:26 Keine Anhebung der Verdienstgrenze für Minijobs
Katja Mast äußert sich zum erneuten Vorstoß aus Reihen der CSU zur Anhebung der Verdienstgrenzen bei Minijobs. „Die Anhebung der Verdienstgrenze für Minijobs ist aus gutem Grund nicht vorgesehen. Es gibt dafür keine Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Uns von der SPD geht es um voll sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.“ Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

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