09.02.2009 | Bundespolitik

Schieder für bessere Internet-Anbindung

 
Marianne Schieder

Die flächendeckende Versorgung mit Breitbandinternet in Deutschland bis Ende 2010 ist ein Bestandteil des Konjunkturpaket II. Das kommt Bayern zu Gute, wo es auf dem Land noch viele unterversorgte Ortschaften gibt. Die Bundesregierung will bis Mitte Februar ein Konzept für die Breitbandoffensive vorlegen. Daher hat sich Marianne Schieder, agrarpolitische Sprecherin der Bayerischen SPD-Landesgruppe, an die Bundeskanzlerin gewandt.

06.02.2009 | Kreisvorstand

"Bürgerwind Freudenberg" zu Gast bei der SPD

 

Der SPD-Kreisverband Amberg-Sulzbach befasst sich intensiv mit den zahlreichen Vorhaben, Windkraftanlagen im Landkreis Amberg-Sulzbach zu errichten. Ein wichtiger Aspekt dabei ist die Bürgerbeteiligung, wie sie die Initiative "Bürgerwind Freudenberg" plant. Am Montag sind Vertreter der Initiative zu Gast bei der SPD-Kreisvorstandssitzung in Hirschau.

05.02.2009 | Landespolitik

Strobl fordert Mindestlohn

 
Reinhold Strobl

Der Schnaittemnbacher SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl will sich nach wie vor für die Einführung von Mindestlöhnen einsetzen. Der Bayerische Verfassungsgerichtshofs (BVG) hat zwar entschieden, das Volksbegehren zur Einführung von Mindestlöhnen in Bayern nicht zuzulassen. Das Urteil richte sich aber gegen Formalitäten - nicht gegen die Sache.

02.02.2009 | Unterbezirk

Christian Beyer will neuer Vorsitzender werden

 
Christian Beyer

Der dritte Bürgermeister von Neukirchen bei Sulzbach-Rosenberg, Christian Beyer (34), will neuer Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Amberg-Neumarkt werden. "Ich werd mich darum bewerben", sagte Beyer der Amberger Zeitung (2. Februar 2009). Der bisherige Vorsitzende Uli Hübner (28) aus Amberg tritt aus beruflichen Gründen nicht mehr an.

30.01.2009 | Kommunalpolitik

Realschulzweig in Schnaittenbach?

 
Hauptschule Schnaittenbach

Wegen der sinkenden Einwohnerzahlen wird sich die Schullandschaft im Landkreis Amberg-Sulzbach stark verändern. Jetzt drängt die Schnaittenbacher SPD darauf, ihre Hauptschule für den Modellversuch "Regionale Schulentwicklung" anzumelden. Damit würde in Schnaittenbach ein Realschulzweig eingeführt - was wiederum für die Freudenberger Schule Auswirkungen hätte.

28.01.2009 | Regionalpolitik

Maly wirbt für Metropolregion

 
Ulrich Maly (SPD), Oberbürgermeister von Nürnberg

"Marketing rund um die Welt." Diesem Ziel hat sich die Metropolregion Nürnberg verschrieben. Wie es erreicht werden kann, zeigte Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly bei der Kreiskonferenz der SPD im Heldrich-Saal in Forsthof auf. "Zusammenarbeit auf Basis einer strategischen Allianz innerhalb der Region", zog sich als roter Faden durch Malys Beitrag, der in der vorhandenen Vielfalt den größten Trumpf der Kooperation sah.

23.01.2009 | Kommunalpolitik

Windkraft: SPD begrüßt Bauleitplanung

 

Die SPD-Gemeinderäte in Freudenberg stehen hinter dem Entschluss des Gemeinderats, eine Bauleitplanung für Windkraft-Standorte in Auftrag zu geben. "Das ist unsere einzige Chance, über den Bau von Windrädern mitzubestimmen", erklärte Fraktionsvorsitzender Gerhard Dotzler bei einer Besprechung.

20.01.2009 | Kommunalpolitik

Ehrenbürger Martin Schwarz 80 Jahre

 

Der SPD-Ortsverein gratuliert dem langjährigen Bürgermeister und Ehrenbürger der Gemeinde Freudenberg, Martin Schwarz, zum 80. Geburtstag. Martin Schwarz hat die Gemeinde Freudenberg durch seine unermüdliche ehrenamtliche Arbeit in den verschiedensten Gremien geprägt.

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Wir wollen Bewegung: zum Besseren, nach vorn. Wir wollen in einer Welt, die sich immer schneller dreht, mehr von dem, was uns wichtig ist: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Darum machen wir uns auf für ein besseres Land. In einem besseren Europa. Wenn wir den Mut haben für große Ideen und neugierig sind, werden wir das

20.06.2018 18:10 Ungarn plant Angriff auf die Zivilgesellschaft
Die rechtskonservative Regierung Ungarns will Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die Flüchtlinge in Ungarn unterstützen, mit einer Strafsteuer belegen. Heute wurde diese Steuer in Höhe von 25 Prozent auf ausländische Spenden beschlossen. „Das Gesetzespaket der ungarischen Regierung ist ein Angriff auf den ungarischen Rechtsstaat und alle Menschen, die sich für grundlegende Menschenrechte einsetzen. Sollte das ungarische Parlament dieses

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SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die Einigung zwischen Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron auf eine engere Zusammenarbeit zur Stärkung Europas. Er erwartet nun weitere Schritte auf dem EU-Reform-Gipfel. „Der gestrige Tag war ein guter Tag für alle, die Europa stärken und nicht schwächen wollen. Deutschland und Frankreich haben deutlich gemacht, dass sie gemeinsam für ein starkes Europa

20.06.2018 17:21 Deutsch-französisches Ministertreffen: umfassender Fahrplan für Weiterentwicklung der EU
In Meseberg haben sich Angela Merkel und Emmanuel Macron auf weitreichende Reformvorschläge für die Eurozone und die europäischen Institutionen geeinigt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Reformpaket, das beim EU-Gipfel Ende kommender Woche mit den übrigen Mitgliedstaaten beraten werden wird. „In einer Zeit, in der die Errungenschaften des geeinten Europas von nationalistischen, antieuropäischen Kräften infrage gestellt werden,

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Eine nachhaltigere und zukunftsweisende Landwirtschaft entsteht nicht von allein. Eine Chance bietet der Reformprozess zur Gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) nach 2020. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb, Anreize in der EU-Agrarpolitik zu schaffen, die nachhaltiges und umweltschonendes Wirtschaften belohnen. Die Bundesregierung muss sich für eine leistungsorientierte Förderung einsetzen, die den Herausforderungen wie Klimaschutz, Biodiversität, Tierwohl und der

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