15.04.2009 | Landespolitik

Girls Day bei der bayerischen SPD

 

180 Schülerinnen aus ganz Bayern kommen am 20. April zum Girls' Day zur SPD-Fraktion in den Bayerischen Landtag. Doch sie werden nicht, wie sonst bei Parlamentsbesuchen üblich, auf die Zuschauerbank verbannt, sondern schlüpfen selbst in die Rolle von Parlamentarierinnen. So lernen sie den Parlamentsbetrieb quasi als Abgeordnete kennen.

10.04.2009 | Landespolitik

Feiertage müssen geschützt bleiben

 

Dem Vorschlag der FDP-Fraktion, wegen vermeintlicher Umsatzeinbußen in Bars, Diskotheken und Kneipen an Vorabenden von stillen Tagen wie dem Karfreitag das Feiertagsgesetz zu ändern, kann der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl nichts Positives abgewinnen. Dieser Vorschlag, so Reinhold Strobl, stehe in einer Reihe mit vielen anderen Vorschlägen, bei denen es immer um das gleiche gehe: Mehr Umsatz und mehr Gewinn.

05.04.2009 | Wirtschaft

Amberg bayernweites Schlusslicht

 

Die neuesten Zahlen für den Arbeitsmarkt sind für den Schnaittenbacher SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl besonders für den Amberger Raum alarmierend. „Amberg liegt mit 9,5 Prozent Arbeitslosen einsam an der Spitze der Kreise in ganz Bayern. Mit 2.163 Arbeitslosen hat sich die Zahl der Arbeitslosen dort im Vergleich zum März letzten Jahres um ganze 7,3 Prozent erhöht.

27.03.2009 | Bundespolitik

Lieber Ottfried Fischer als Dr. Harald Schwartz

 

Die SPD hat ihre Delegierten für die Bundesversammlung am 23. Mai in Berlin nominiert: Die Bundesversammlung tritt immer nur dann zusammen, wenn ein Bundespräsident gewählt wird - in der Regel alle fünf Jahre. Die SPD hat angesehene Persönlichkeiten aus Kultur, Sport und Wissenschaft ausgewählt. Die CSU schickt neben den Berufpolitikern eher Unbekannte - darunter den Amberger Insolvenzverwalter Dr. Harald Schwartz.

20.03.2009 | Landespolitik

Schnelles Internet für das flache Land

 

Der flächendeckende Ausbau der Breitbandtechnologie ist ein wichtiges Anliegen vieler Bürger Bayerns, da dadurch nicht nur der schnelle Zugang zum Internet gewährleistet wird, sondern davon auch die modernen Kommunikations- und Arbeitsmöglichkeiten abhängen. Gerade in der Oberpfalz gibt es in diesem Zusammenhang noch viele „weiße Flecken“ auf der Landkarte, das heißt, Gemeinden, in denen der DSL-Breitbandanschluss noch nicht oder nur teilweise vorhanden ist.

13.03.2009 | Bundespolitik

Steinmeier: "Der bessere Merkel"

 
Frank-Walter Steinmeier

"Mein Deutschland - Wofür ich stehe" heißt das Buch, das der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier in dieser Woche vorstellt. Eine ideale Lektüre, für alle, die den Mann kennenlernen wollen, der bei seinem Auftritt in Theuern im Juli 2007 für Furore sorgte. Die "Amberger Zeitung" berichtet über das Buch:

10.03.2009 | Bildung

Nun doch Realschulzweig in Schnaittenbach?

 

Die CSU/FDP-Regierung hat am Dienstag die Einführung von Kooperationsmodellen zwischen Haupt- und Realschulen beschlossen. Vilseck hat bereits einen entsprechenden Antrag gestellt, in Schnaittenbach hat die SPD ein solches Projekt ins Gespräch gebracht.

10.03.2009 | Landespolitik

Bayern lässt Tschechien links liegen

 
Franz Maget

Eine reguläre bayerische Vertretung in Tschechien hat der bayerische SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Franz Maget (SPD), gefordert. Die "politisch sperrige und verkrampfte Beziehung Bayerns zu Tschechien" komme darin zum Ausdruck, dass der Freistaat überall auf der Welt besser repräsentiert sei als in Prag.

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Wir wollen Bewegung: zum Besseren, nach vorn. Wir wollen in einer Welt, die sich immer schneller dreht, mehr von dem, was uns wichtig ist: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Darum machen wir uns auf für ein besseres Land. In einem besseren Europa. Wenn wir den Mut haben für große Ideen und neugierig sind, werden wir das

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Die rechtskonservative Regierung Ungarns will Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die Flüchtlinge in Ungarn unterstützen, mit einer Strafsteuer belegen. Heute wurde diese Steuer in Höhe von 25 Prozent auf ausländische Spenden beschlossen. „Das Gesetzespaket der ungarischen Regierung ist ein Angriff auf den ungarischen Rechtsstaat und alle Menschen, die sich für grundlegende Menschenrechte einsetzen. Sollte das ungarische Parlament dieses

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SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die Einigung zwischen Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron auf eine engere Zusammenarbeit zur Stärkung Europas. Er erwartet nun weitere Schritte auf dem EU-Reform-Gipfel. „Der gestrige Tag war ein guter Tag für alle, die Europa stärken und nicht schwächen wollen. Deutschland und Frankreich haben deutlich gemacht, dass sie gemeinsam für ein starkes Europa

20.06.2018 17:21 Deutsch-französisches Ministertreffen: umfassender Fahrplan für Weiterentwicklung der EU
In Meseberg haben sich Angela Merkel und Emmanuel Macron auf weitreichende Reformvorschläge für die Eurozone und die europäischen Institutionen geeinigt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Reformpaket, das beim EU-Gipfel Ende kommender Woche mit den übrigen Mitgliedstaaten beraten werden wird. „In einer Zeit, in der die Errungenschaften des geeinten Europas von nationalistischen, antieuropäischen Kräften infrage gestellt werden,

19.06.2018 21:15 Die Zeit drängt: nachhaltigere Landwirtschaft jetzt
Eine nachhaltigere und zukunftsweisende Landwirtschaft entsteht nicht von allein. Eine Chance bietet der Reformprozess zur Gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) nach 2020. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb, Anreize in der EU-Agrarpolitik zu schaffen, die nachhaltiges und umweltschonendes Wirtschaften belohnen. Die Bundesregierung muss sich für eine leistungsorientierte Förderung einsetzen, die den Herausforderungen wie Klimaschutz, Biodiversität, Tierwohl und der

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