12.02.2017 in Bundespolitik
An diesem Sonntag ist es soweit: Zum 16. Mal tritt die Bundesversammlung zusammen. Sie ist die größte parlamentarische Versammlung in Deutschland und wählt den Bundespräsidenten. Die Bundesversammlung setzt sich zusammen aus den 630 Mitgliedern des Deutschen Bundestages und 630 Delegierten (Wahlfrauen und Wahlmänner), die von den 16 Bundesländern benannt werden. Insgesamt zählt die Bundesversammlung also 1260 Mitglieder. Die Zahl ist relativ zur Bevölkerung, somit kommen die meisten Wahlmänner aus Nordrhein-Westfalen und die wenigstens aus Bremen.
Während die Abgeordneten quasi als "geborene" Mitglieder bezeichnet werden, sind die Wahlmänner und -frauen sogenannte gekorene Mitglieder. Für die Zeit der Mitgliedschaft haben die Gekorenen den gleichen Status wie Parlamentarier.
Am Sonntag um 12 Uhr kommen nun die Abgeordneten und die Delegierten aus den Ländern im Plenarsaal des Bundestages zusammen und wählen den neuen Bundespräsidenten. Dessen Amtszeit dauert fünf Jahre, wobei zwei Amtsperioden rechtlich möglich sind. Der seit 2012 amtierende Bundespräsident Joachim Gauck hatte für sich eine weitere Amtszeit ausgeschlossen. Die Sozialdemokraten haben daraufhin im November den früheren Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen. Schließlich einigte sich die Große Koalition darauf, Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten von SPD und Union für das Amt des Staatsoberhauptes zu nominieren.
Die Fraktion der SPD in der Bundesversammlung verfügt insgesamt über 384 Mitglieder – 193 Bundestagsabgeordnete und 191 Delegierte aus den Ländern. Die Länder nominieren neben Landespolitikerinnen und Landespolitikern auch Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie Schauspielerinnen, Künstlerinnen, Musiker, Sportler oder Gewerkschafter. Für die SPD wählen beispielsweise die Sängerin Katja Ebstein, die Schauspielerin Iris Berben, die Fußballschiedsrichterin Bibiana Steinhaus und die Sänger Roland Kaiser sowie Peter Maffay den 16. Bundespräsidenten.
Bevor das geschieht, treten die SPD-Delegierten der Bundesversammlung am frühen Samstagabend zu einer Fraktionssitzung im Reichstagsgebäude zusammen, dort wird sich Frank-Walter Steinmeier auch noch einmal als Kandidat für das Amt vorstellen.
Am nächsten Morgen geht es straff weiter: Einem Gottesdienst folgt der so genannte Zählappell in einer weiteren Fraktionssitzung. Sollten dann Delegierte fehlen, werden sie kontaktiert, um sicherzustellen, dass die Delegation vollständig an der Wahl des Bundespräsidenten teilnehmen kann. Zudem werden die Delegierten von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann über den Ablauf der Wahl informiert.
Und dann beginnt die Wahl. Die Sitzung der Bundesversammlung leitet Bundestagspräsident Norbert Lammert. Er ruft jeden Stimmberechtigten und jede Stimmberechtigte einzeln auf, dann gibt der bzw. die Aufgerufene seine oder ihre Stimme ab und verlässt den Plenarsaal. Lammert gibt schließlich das Stimmergebnis bekannt und fragt die gewählte Person, ob sie die Wahl annimmt. Es kann zu mehreren Wahlgängen kommen. Der gewählte Bundespräsident hält im Anschluss eine kurze Rede und gibt einen Empfang für alle im Paul-Löbe-Haus.
Die Bundesversammlung wird vom Bundestagspräsidenten einberufen und muss spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Amtszeit des Amtsinhabers zusammenkommen. Die Wahl des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin regelt das Grundgesetz in Artikel 54. Die Bundesversammlung wählt ihn bzw. sie ohne Aussprache in geheimer Wahl mit amtlichen Stimmzetteln. Es können sich Bürgerinnen und -bürger mit der deutschen Staatsbürgerschaft zur Wahl stellen, die mindestens 40 Jahre alt sind. Gewählt ist der Kandidat oder die Kandidatin, auf den oder die die Mehrheit der Stimmen entfällt. Wichtig: Der Bundespräsident darf weder einer gesetzgebenden Körperschaft noch der Regierung angehören, er darf in keiner Unternehmungsleitung und keinem Aufsichtsrat sitzen oder sonstige Berufseinnahmen haben.
03.01.2017 in Ortsverein
Der SPD Ortsverein der Gemeinde Freudenberg
lädt zur Infoveranstaltung
" Familien und Erbrecht " ein.
Nach dem Vortrag von Hermann Völlger aus Sulzbach - Rosenberg
können Fragen gestellt werden und zu einer regen Diskussion wird eingeladen.
31.12.2016 in Ortsverein
SPD Ortsverein der Gemeinde Freudenberg wünscht ein gesundes, friedliches Jahr 2017
11.12.2016 in Ortsverein
SPD - Mitglieder des Ortsverein der Gemeinde Freudenberg trafen sich zu ihrer Mitgliederversammlung im Landgasthof Dotzler. Andreas Koch, unser 1. Vorsitzender führte durch die Sitzung und wir bearbeiteten unsere Tagesordnungspunkte.
Begrüssen konnten wir auch unseren Kreisvorsitzenden Uwe Bergmann aus Schnaittenbach, der uns über Bundes - und Landespolitik etwas zu berichten hatte. Nach dem die Mitgliederversammlung beendete war, ging es reibungslos über zu unserer Jahresabschlußfeier.
06.10.2016 in Ortsverein
Als Abschluss des 2. Tages stand der Besuch eines Oktoberfestes beim SC Freudenberg auf dem Programm.
Durch Anfrage unseres 1. Vorsitzenden Andreas Koch wurden für uns Plätze reseviert und um 19.30 Uhr ging dann die Party los. Bier, Musik und für das leibliche Wohl war bestens gesorgt. Bis in die frühen Morgenstunden blieben wir in geselliger Runde lange sitzen.
Am nächsten Tag, ging es nach einem reichhaltigen Frühstück nach Freudenberg in der Oberpfalz. Persönlich konnten wir uns von unseren Freudenbergern am Main noch verabschieden.
Diese kleine Fahrt sollte auf jedemfall wiederholt werden, da waren wir uns alle einig.
06.10.2016 in Ortsverein
Auf dem Programm stand am Nachmittag eine Rathausführung. Wir trafen uns um 15.00 Uhr mit einer Mitarbeiterin der Stadt Freudenberg, vom Tourismusbüro. Sie erzählte uns die erstmalige urkundliche Erwähnung der Stadt Freudenberg und führte uns durch das sehenswerte Rathausgebäude. Abgeschlossen wurde der späte Nachmittag noch mit einer kleinen Bootsfahrt auf dem Main.
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Ansprechperson:
Vorsitzender Andreas Koch
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15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
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23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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