06.09.2010 | Bundespolitik

Schwarz-Gelb füllt Kassen der Atomindustrie

 

"Statt ein umfassendes Energiekonzept zu erarbeiten, hat die schwarz-gelbe Regierung am Sonntag ein Geschenk für die Atomlobby gepackt", resümiert MdB Marianne Schieder über die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke (AKW). Auch wenn sich diese Koalition gerne als christlich-liberal bezeichne, so habe sie mit diesem Beschluss erneut gezeigt, wie unchristlich sie dagegen handle. Ihr Vorhaben gehe ganz klar zu Lasten der Gesellschaft und der nachfolgenden Generationen. Ganz zu schweigen sei von den unkalkulierbaren Risiken der Atomkraft für Mensch und Natur.

05.06.2010 | Bundespolitik

Joachim Gauck: Der bessere Bundespräsident

 
Dr. Joachim Gauck

SPD und Grüne haben einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominiert, der für das neue, vereinte Deutschland steht. Joachim Gauck - der ehemalige Leiter der Stasi-Aktenbehörde - hat im Kampf um Freiheit und Gerechtigkeit Mut und Durchhaltevermögen bewiesen. "Er verkörpert die Werte, die in der Zukunft zählen werden", schreibt die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ).

28.03.2010 | Bundespolitik

Hände weg vom Atomausstieg!

 

Gemeinsam mit Umweltverbänden und Anti-Atom-Initiativen macht sich die SPD in einem schlagkräftigen Bündnis für den Atomausstieg stark – am 24. April, zwei Tage vor dem Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl. Reihen Sie sich in die Aktions- und Menschenkette zwischen den Pannenreaktoren Brunsbüttel und Krümmel ein. Für ein unübersehbares Zeichen gegen die Atompolitik der Bundesregierung.

26.02.2010 | Bundespolitik

Die Kopfpauschale nutzt nur den Reichen!

 

Die Regierungskoalition aus FDP und CDU/CSU plant im Gesundheitswesen durch die Einführung einer Kopfpauschale einen radikalen Systemwechsel. Das führt dazu, dass sich die Beiträge zur Krankenversicherung nicht mehr wie heute nach dem Einkommen richten. Alle bezahlen die gleiche Pauschale – Managerinnen und Manager genauso viel wie Fließbandarbeiter. Die SPD kämpft mit aller Kraft gegen diesen Frontalangriff auf unseren Sozialstaat.

22.01.2010 | Bundespolitik

Prognose: Polen überholt Deutschland

 

Mit der Erhebung von Studiengebühren gefährden die deutschen Bundesländer die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Das ist eines der Ergebnisse einer Studie des Zentrums für europäische Politikwissenschaften (CEPS) in Brüssel. Das deutsche Bildungssystem ist marode, andere Staaten laufen der Bundesrepublik deswegen sozial, wirtschaftlich und kulturell den Rang ab.

16.01.2010 | Bundespolitik

Schwarz-Gelb beweist: Politik ist käuflich

 
Geld für Gesetze

Als eine der ersten und bislang einzigen Taten hat die neue schwarz-gelbe Bundesregierung den Mehrwertsteuersatz für Hotelübernachtungen gesenkt. Hoteliers hatten diesen Steuerrabatt seit Jahren vehement gefordert. Interessant, dass die FDP ausgerechnet von einem Hotelimperium angeblich Spenden in Höhe von 1,1 Millionen Euro erhalten hat.

06.12.2009 | Bundespolitik

Alternative Energieen: Kommunen sollen profitieren

 

Bereits in der letzten Legislaturperiode hatte der Deutsche Bundestag auf Initiative der SPD-Fraktion eine Sonderregelung im Gewerbesteuergesetz für Windenergieanlagen beschlossen. MdB Marianne Schieder begrüßt diese 70:30-Regelung, da dadurch auch die Standortgemeinden von Windkraftanlagen in den Genuss einer Gewerbesteuer kommen. Schon damals scheiterte die Ausweitung der Regelung auch auf die Photovoltaik an der Union.

27.09.2009 | Bundespolitik

SPD in Freudenberg bei 16,16 Prozent

 
Unser neuer Mann in Berlin: Werner Schieder aus Weiden

Es ist nichts geworden, mit der ersehnten Aufholjagd. Die SPD hat stark verloren, deswegen reicht es nun doch für eine schwarz-gelbe Regierung in Deutschland, die wir eigentlich verhindern wollten. Der Blick richtet sich nach vorn: Union und FDP müssen nun zeigen, ob und wie sie unser Land nach vorne bringen. Und die SPD muss sich neu aufstellen.

Themenabend 2018

Vorankündigung:

Quartal I/2018 wird es wieder einen Themenabend geben

Näheres wird Anfang Jan. 2018 bekanntgegeben in der AZ

Mitglied werden bei der SPD

#SPDerneuern Landesvorsitzende Natascha Kohnen BayernSPD Landtagsfraktion Link zur BayernSPD - Landesverband der SPD

 

https://mitgliedwerden.spd.de/eintr…

Ansprechperson:

Vorsitzender Andreas Koch

Mobil 01708357912

WebsoziInfo-News

12.01.2018 11:23 Ergebnisse der Sondierungsgespräche
Auf 28 Seiten die Ergebnisse der Sondierungsgespräche Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD als pdf

12.01.2018 09:21 Sondierungsgespräche
Am 07.01.2018 haben die Sondierungsgespräche mit CDU und CSU bei uns im Willy-Brandt-Haus begonnen. Wir haben in einem klaren Parteitagsbeschluss festgelegt, was uns wichtig ist und wie wir diese Gespräche führen. Eine neue Regierung muss unsere Gesellschaft wieder zusammenführen und erneuern. In der Europapolitik. In der Bildungspolitik. In der Pflege. Im Gesundheitssystem. Auf dem

08.01.2018 09:56 „Wir wollen das Leben der Menschen besser machen“
Andrea Nahles im Interview mit „Bild am Sonntag“ Ab heute loten SPD und Union aus, ob eine neue Regierung möglich ist. Im Interview erklärt Andrea Nahles, welche Punkte ihr besonders wichtig sind. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

08.01.2018 09:39 Statement von Lars Klingbeil nach dem ersten Tag der Sondierungsgespräche mit CDU und CSU.
Verfügbar auf Facebook

26.12.2017 20:37 „Wir brauchen weniger Hinterzimmer, mehr Parlament“
Interview mit Andrea Nahles im SPIEGEL Das Entscheidende bei den anstehenden Sondierungen mit der Union sind die Inhalte, sagt SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles. Im SPIEGEL-Gespräch fordert sie eine Reichensteuer und erläutert ihre Pläne für einen lebhafteren Bundestag. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

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