29.12.2009 in Kreisvorstand
Erstmals in seiner Funktion als neuer Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion stellt sich MdL Markus Rinderspacher bei einer Kreiskonferenz der SPD im Januar vor. Wie SPD-Kreisvorsitzender Reinhold Strobl mitteilt, kommt MdL Rinderspacher am Freitag, 29. Januar in den Landkreis. Er wird sich um 19 Uhr im Gasthaus Kopf in Altmannshof den Delegierten der Ortsvereine und zu den interessierten Mitgliedern vorstellen.
20.12.2009 in Bildung
Die von Kultusminister Spaenle initiierte Mittelschule, die Schulverbünde und die Dialogforen führen immer wieder zu Diskussionen. Sichert dieses „Reformwerk“ wirklich die Zukunft der Hauptschulen oder ist das Gegenteil der Fall? Werden vielleicht noch mehr Schülerinnen und Schüler übertreten und wird es dadurch in ein paar Jahren in ländlichen Regionen nur noch Grundschulen geben? Nun stellt der SPD-Abgeordnete MdL Reinhold Strobl ein beachtenswertes Modell am Beispiel seiner Heimatregion Amberg/Sulzbach vor, das als Muster für ganz Bayern dienen könnte.
15.12.2009 in Lokalpolitik
In Witzlricht haben die Vorbereitung für die Errichtung von zwei Windkraftanlagen begonnen. Die Bürgerwind Freudenberger Oberland GmbH & Co. KG begann mit den Windmessungen, die Grundlage für die Rentabilitätsberechnungen sein sollen. Hier kann man einen kleinen Film sehen, den Oberpfalz TV bei der Aufstellung des Windmessmastens in Witzlricht gedreht hat.
10.12.2009 in Kommunalpolitik
Im Freudenberger Gemeinderat sind die Signale eindeutig: Die Volksschule Freudenberg soll sich einem Schulverbund mit Kümmersbruck als Hauptort anschließen. Damit wären die Überlegungen vom Tisch, mit Schnaittenbach und Hirschau zusammenzuarbeiten. Die Amberger Zeitung berichtete am 11. Dezember 2010 über die Weichenstellung.
06.12.2009 in Bundespolitik
Bereits in der letzten Legislaturperiode hatte der Deutsche Bundestag auf Initiative der SPD-Fraktion eine Sonderregelung im Gewerbesteuergesetz für Windenergieanlagen beschlossen. MdB Marianne Schieder begrüßt diese 70:30-Regelung, da dadurch auch die Standortgemeinden von Windkraftanlagen in den Genuss einer Gewerbesteuer kommen. Schon damals scheiterte die Ausweitung der Regelung auch auf die Photovoltaik an der Union.
03.12.2009 in Landespolitik
Das Volksbegehren für echten Nichtraucherschutz hat alle Erwartungen der Initiatoren übertroffen. Bayernweit unterschrieben während der zweiwöchigen Eintragungsfrist fast 1,3 Millionen Bürger in den Unterstützerlisten. Auch in der Gemeinde Freudenberg war die Zustimmung groß: 575 Bürger trugen sich ein. Das entspricht einer Quote von 17,27 Prozent.
25.11.2009 in Verkehr
Der Fahrplanwechsel der Öffentlichen Linien im Bereich des Zweckverbandes Nahverkehr Amberg-Sulzbach (ZNAS) am 13. Dezember 2009 bringt auch für Hiltersdorf eine leichte Verbesserung der Anbindung nach Amberg.
21.11.2009 in Kommunalpolitik
Wie geht es weiter mit der Hammermühle? Das ehemalige Sterne-Hotel am Ortseingang von Freudenberg steht seit Jahren leer und verfällt zusehends. Diverse Gerüchte über mögliche neue Eigentümer machten die Runde, auch ein Kauf durch die Gemeinde ist im Gespräch. Wie denken Sie darüber? Welche Nutzung des Gebäudes könnten Sie sich vorstellen?
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Vorsitzender Andreas Koch
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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