28.01.2010 in Allgemein

Sodarmessung bei Witzlricht beginnt

 
Sodarmessung bei Witzlricht

Der zweite Schritt bei der Windmessung in Witzlricht ist eingeleitet: Wie die Bürgerwind Freudenberg GmbH mitteilt, begannen vor wenigen Tagen die Sodarmessungen beim Windmessmast. Das heißt, zusätzlich zu den bis in 50 Metern Höhe fest stationierten Messeinrichtungen erfasst ein Spezialgerät die Windgeschwindigkeiten in noch höheren Sphären.

28.01.2010 in Lokalpolitik

Überblick: Alle Anfragen der SPD im Gemeinderat

 

Opposition ist wichtig - nicht nur in der großen Politik, sondern auch vor Ort, hier bei uns in Freudenberg. Viele Bürger wenden sich mit ihren Anliegen an die Gemeinderäte der SPD. Zahlreiche Anträge und Anfragen zeigen, dass gerade den kleinen Fraktionen im Gemeinderat eine wichtige Aufgabe zukommt. Nachfolgend ein kleiner Überblick der vergangenen Jahre.

27.01.2010 in Lokalpolitik

Schnaittenbach rebelliert gegen Schulpolitik

 

Eines der schwächsten Felder der CSU ist neben der Vetternwirtschaft die verfehlte Bildungspolitik. Seit Jahren hinterlassen die CSU-Kultusminister - vormals Strauß-Tochter Hohlmeier, jetzt Ludwig Spaenle - in der bayerischen Schullandschaft verbrannte Erde. Der Stadtrat von Schnaittenbach lässt sich diese Politik nicht länger gefallen. Er votierte mit einer Stimme Mehrheit gegen das umstrittene Experiment Schulverbund.

22.01.2010 in Bundespolitik

Prognose: Polen überholt Deutschland

 

Mit der Erhebung von Studiengebühren gefährden die deutschen Bundesländer die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Das ist eines der Ergebnisse einer Studie des Zentrums für europäische Politikwissenschaften (CEPS) in Brüssel. Das deutsche Bildungssystem ist marode, andere Staaten laufen der Bundesrepublik deswegen sozial, wirtschaftlich und kulturell den Rang ab.

20.01.2010 in Lokalpolitik

Hammermühle: CSU gegen Bürgerbeteiligung

 
Projekt Hammermühle unter Strom

Die CSU Hiltersdorf will keine Bürgerbeteiligung in Sachen Hammermühle. Die Entscheidung über die Zukunft der maroden Immobilie soll ausschließlich im Gemeinderat getroffen werden. "Es brauche keine anderen Formen der Meinungserforschung", heißt es in einem Zeitungsbericht vom 11. Februar 2010. Die SPD ist da anderer Meinung.

17.01.2010 in Landespolitik

CSU hat 3.750.000.000 Euro verbrannt

 
Markus Rinderspacher

"Der Freistaat Bayern hat unter den Augen und in Verantwortung von führenden CSU-Politikern 3,75 Milliarden Euro Steuergelder verpulvert, verbrannt und aus dem Fenster geschmissen." Mit dieser Tatsache konfrontierte der SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher die Mannschaft um Horst Seehofer, Georg Schmid, Heinz Donhauser und Otto Zeitler.

16.01.2010 in Bundespolitik

Schwarz-Gelb beweist: Politik ist käuflich

 
Geld für Gesetze

Als eine der ersten und bislang einzigen Taten hat die neue schwarz-gelbe Bundesregierung den Mehrwertsteuersatz für Hotelübernachtungen gesenkt. Hoteliers hatten diesen Steuerrabatt seit Jahren vehement gefordert. Interessant, dass die FDP ausgerechnet von einem Hotelimperium angeblich Spenden in Höhe von 1,1 Millionen Euro erhalten hat.

11.01.2010 in Ortsverein

Fahrt zur Kreiskonferenz nach Altmannshof

 

Zur Kreiskonferenz der Amberg-Sulzbacher SPD mit MdL Markus Rinderspacher (siehe darunter stehenden Artikel) bietet der Ortsverein Freudenberg Fahrgemeinschaften an. Wer mitfahren will, möge sich Ortsvorsitzenden Gerhard Dotzler, Tel. 09627/1470, in Verbindung setzen.

 

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WebsoziInfo-News

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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