18.09.2017 | Bundespolitik

Bundestagswahl 2017

 

07.09.2017 | Bundespolitik

Wahlkampf 2017

 

06.08.2017 | Bundespolitik

Wahlkampf 2017

 

Hallo Sozis,

so einen braven Wahlkampf habe ich, die letzten Jahrzehnte noch nicht erlebt.

Wann stehen wir auf und beginnen mit dem Kämpfen und reagieren nicht nur auf die Themen anderer. Gehen wir unseren eigenen Weg, was die Sozialdemokratie immer ausgezeichnet hat. Unterstützen wir Martin Schulz und seine Kandidaten oder warten wir auf die Donald Trump Show. Lassen wir uns vom Gehabe und Getue der Elite immer wieder einnullen oder zeigen wir unsere Stärken.

Franz Bruckschlegl SPD Freudenberg

19.03.2017 | Bundespolitik

Martin Schulz - wichtigste Nachricht vom Bundesparteitag

 

SPD Vorsitzender und Kanzlerkandidat Martin Schulz:

"Der mutige Kampf für Freiheit, 
für Gerechtigkeit und für Demokratie,
wird in Deutschland,
seit 150 Jahren symbolisiert,

durch drei Buchstaben

SPD"

12.02.2017 | Bundespolitik

Wahl des Bundespräsidenten

 

An diesem Sonntag ist es soweit: Zum 16. Mal tritt die Bundesversammlung zusammen. Sie ist die größte parlamentarische Versammlung in Deutschland und wählt den Bundespräsidenten. Die Bundesversammlung setzt sich zusammen aus den 630 Mitgliedern des Deutschen Bundestages und 630 Delegierten (Wahlfrauen und Wahlmänner), die von den 16 Bundesländern benannt werden. Insgesamt zählt die Bundesversammlung also 1260 Mitglieder. Die Zahl ist relativ zur Bevölkerung, somit kommen die meisten Wahlmänner aus Nordrhein-Westfalen und die wenigstens aus Bremen.

Während die Abgeordneten quasi als "geborene" Mitglieder bezeichnet werden, sind die Wahlmänner und -frauen sogenannte gekorene Mitglieder. Für die Zeit der Mitgliedschaft haben die Gekorenen den gleichen Status wie Parlamentarier.

Frank-Walter Steinmeier als Kandidat der Koalition

Am Sonntag um 12 Uhr kommen nun die Abgeordneten und die Delegierten aus den Ländern im Plenarsaal des Bundestages zusammen und wählen den neuen Bundespräsidenten. Dessen Amtszeit dauert fünf Jahre, wobei zwei Amtsperioden rechtlich möglich sind. Der seit 2012 amtierende Bundespräsident Joachim Gauck hatte für sich eine weitere Amtszeit ausgeschlossen. Die Sozialdemokraten haben daraufhin im November den früheren Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen. Schließlich einigte sich die Große Koalition darauf, Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten von SPD und Union für das Amt des Staatsoberhauptes zu nominieren.

Die Fraktion der SPD in der Bundesversammlung verfügt insgesamt über 384 Mitglieder – 193 Bundestagsabgeordnete und 191 Delegierte aus den Ländern. Die Länder nominieren neben Landespolitikerinnen und Landespolitikern auch Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie Schauspielerinnen, Künstlerinnen, Musiker, Sportler oder Gewerkschafter. Für die SPD wählen beispielsweise die Sängerin Katja Ebstein, die Schauspielerin Iris Berben, die Fußballschiedsrichterin Bibiana Steinhaus und die Sänger Roland Kaiser sowie Peter Maffay den 16. Bundespräsidenten.

Bevor das geschieht, treten die SPD-Delegierten der Bundesversammlung am frühen Samstagabend zu einer Fraktionssitzung im Reichstagsgebäude zusammen, dort wird sich Frank-Walter Steinmeier auch noch einmal als Kandidat für das Amt vorstellen.

Gottesdienst, Zählappell und Wahl

Am nächsten Morgen geht es straff weiter: Einem Gottesdienst folgt der so genannte Zählappell in einer weiteren Fraktionssitzung. Sollten dann Delegierte fehlen, werden sie kontaktiert, um sicherzustellen, dass die Delegation vollständig an der Wahl des Bundespräsidenten teilnehmen kann. Zudem werden die Delegierten von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann über den Ablauf der Wahl informiert.

Und dann beginnt die Wahl. Die Sitzung der Bundesversammlung leitet Bundestagspräsident Norbert Lammert. Er ruft jeden Stimmberechtigten und jede Stimmberechtigte einzeln auf, dann gibt der bzw. die Aufgerufene seine oder ihre Stimme ab und verlässt den Plenarsaal. Lammert gibt schließlich das Stimmergebnis bekannt und fragt die gewählte Person, ob sie die Wahl annimmt. Es kann zu mehreren Wahlgängen kommen. Der gewählte Bundespräsident hält im Anschluss eine kurze Rede und gibt einen Empfang für alle im Paul-Löbe-Haus.

Zum Hintergrund:

Die Bundesversammlung wird vom Bundestagspräsidenten einberufen und muss spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Amtszeit des Amtsinhabers zusammenkommen. Die Wahl des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin regelt das Grundgesetz in Artikel 54. Die Bundesversammlung wählt ihn bzw. sie ohne Aussprache in geheimer Wahl mit amtlichen Stimmzetteln. Es können sich Bürgerinnen und -bürger mit der deutschen Staatsbürgerschaft zur Wahl stellen, die mindestens 40 Jahre alt sind. Gewählt ist der Kandidat oder die Kandidatin, auf den oder die die Mehrheit der Stimmen entfällt. Wichtig: Der Bundespräsident darf weder einer gesetzgebenden Körperschaft noch der Regierung angehören, er darf in keiner Unternehmungsleitung und keinem Aufsichtsrat sitzen oder sonstige Berufseinnahmen haben.

07.01.2012 | Bundespolitik

Sehnsucht nach Joachim Gauck

 
Jaochim Gauck

"Joachim Gauck: der bessere Bundespräsident", hieß unser Artikel, den wir hier an dieser Stelle im Juni 2010 veröffentlicht haben. Die Mehrheit der Deutschen wünschte sich damals den Kandidaten von SPD und Grünen als Staatsoberhaupt. Was wir damals geschrieben haben, ist heute aktueller denn je.

28.09.2011 | Bundespolitik

Marianne Schieder stimmt für Rettungsschirm

 

"Ich werde für den Rettungsschirm stimmen. Es gibt aus meiner Sicht keinen Weg zu einer geordneten Insolvenz Griechenlands", das erklärt SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder (Wernberg-Köblitz) einen Tag vor der Abstimmung im Bundestag. "Viel wahrscheinlicher ist, dass Spanien, Portugal, Irland und Italien folgen werden, wenn Griechenland nicht gerettet wird. Dies hätte schlimmste Folgen für unsere Wirtschaft."

Themenabend 2018

Thema " Rente"

09.04.2018 

Beginn: 19.00 Uhr

Landgasthof Dotzler

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

17.03.2018, 20:00 Uhr Jahreshauptversammlung

09.04.2018, 19:00 Uhr Thema " Rente"

Alle Termine

Mitglied werden bei der SPD

Mitgliedervotum Landesvorsitzende Natascha Kohnen BayernSPD Landtagsfraktion Link zur BayernSPD - Landesverband der SPD

 

https://mitgliedwerden.spd.de/eintr…

Ansprechperson:

Vorsitzender Andreas Koch

Mobil 01708357912

WebsoziInfo-News

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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