18.09.2017 | Bundespolitik

Bundestagswahl 2017

 

07.09.2017 | Bundespolitik

Wahlkampf 2017

 

06.08.2017 | Bundespolitik

Wahlkampf 2017

 

Hallo Sozis,

so einen braven Wahlkampf habe ich, die letzten Jahrzehnte noch nicht erlebt.

Wann stehen wir auf und beginnen mit dem Kämpfen und reagieren nicht nur auf die Themen anderer. Gehen wir unseren eigenen Weg, was die Sozialdemokratie immer ausgezeichnet hat. Unterstützen wir Martin Schulz und seine Kandidaten oder warten wir auf die Donald Trump Show. Lassen wir uns vom Gehabe und Getue der Elite immer wieder einnullen oder zeigen wir unsere Stärken.

Franz Bruckschlegl SPD Freudenberg

19.03.2017 | Bundespolitik

Martin Schulz - wichtigste Nachricht vom Bundesparteitag

 

SPD Vorsitzender und Kanzlerkandidat Martin Schulz:

"Der mutige Kampf für Freiheit, 
für Gerechtigkeit und für Demokratie,
wird in Deutschland,
seit 150 Jahren symbolisiert,

durch drei Buchstaben

SPD"

12.02.2017 | Bundespolitik

Wahl des Bundespräsidenten

 

An diesem Sonntag ist es soweit: Zum 16. Mal tritt die Bundesversammlung zusammen. Sie ist die größte parlamentarische Versammlung in Deutschland und wählt den Bundespräsidenten. Die Bundesversammlung setzt sich zusammen aus den 630 Mitgliedern des Deutschen Bundestages und 630 Delegierten (Wahlfrauen und Wahlmänner), die von den 16 Bundesländern benannt werden. Insgesamt zählt die Bundesversammlung also 1260 Mitglieder. Die Zahl ist relativ zur Bevölkerung, somit kommen die meisten Wahlmänner aus Nordrhein-Westfalen und die wenigstens aus Bremen.

Während die Abgeordneten quasi als "geborene" Mitglieder bezeichnet werden, sind die Wahlmänner und -frauen sogenannte gekorene Mitglieder. Für die Zeit der Mitgliedschaft haben die Gekorenen den gleichen Status wie Parlamentarier.

Frank-Walter Steinmeier als Kandidat der Koalition

Am Sonntag um 12 Uhr kommen nun die Abgeordneten und die Delegierten aus den Ländern im Plenarsaal des Bundestages zusammen und wählen den neuen Bundespräsidenten. Dessen Amtszeit dauert fünf Jahre, wobei zwei Amtsperioden rechtlich möglich sind. Der seit 2012 amtierende Bundespräsident Joachim Gauck hatte für sich eine weitere Amtszeit ausgeschlossen. Die Sozialdemokraten haben daraufhin im November den früheren Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen. Schließlich einigte sich die Große Koalition darauf, Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten von SPD und Union für das Amt des Staatsoberhauptes zu nominieren.

Die Fraktion der SPD in der Bundesversammlung verfügt insgesamt über 384 Mitglieder – 193 Bundestagsabgeordnete und 191 Delegierte aus den Ländern. Die Länder nominieren neben Landespolitikerinnen und Landespolitikern auch Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie Schauspielerinnen, Künstlerinnen, Musiker, Sportler oder Gewerkschafter. Für die SPD wählen beispielsweise die Sängerin Katja Ebstein, die Schauspielerin Iris Berben, die Fußballschiedsrichterin Bibiana Steinhaus und die Sänger Roland Kaiser sowie Peter Maffay den 16. Bundespräsidenten.

Bevor das geschieht, treten die SPD-Delegierten der Bundesversammlung am frühen Samstagabend zu einer Fraktionssitzung im Reichstagsgebäude zusammen, dort wird sich Frank-Walter Steinmeier auch noch einmal als Kandidat für das Amt vorstellen.

Gottesdienst, Zählappell und Wahl

Am nächsten Morgen geht es straff weiter: Einem Gottesdienst folgt der so genannte Zählappell in einer weiteren Fraktionssitzung. Sollten dann Delegierte fehlen, werden sie kontaktiert, um sicherzustellen, dass die Delegation vollständig an der Wahl des Bundespräsidenten teilnehmen kann. Zudem werden die Delegierten von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann über den Ablauf der Wahl informiert.

Und dann beginnt die Wahl. Die Sitzung der Bundesversammlung leitet Bundestagspräsident Norbert Lammert. Er ruft jeden Stimmberechtigten und jede Stimmberechtigte einzeln auf, dann gibt der bzw. die Aufgerufene seine oder ihre Stimme ab und verlässt den Plenarsaal. Lammert gibt schließlich das Stimmergebnis bekannt und fragt die gewählte Person, ob sie die Wahl annimmt. Es kann zu mehreren Wahlgängen kommen. Der gewählte Bundespräsident hält im Anschluss eine kurze Rede und gibt einen Empfang für alle im Paul-Löbe-Haus.

Zum Hintergrund:

Die Bundesversammlung wird vom Bundestagspräsidenten einberufen und muss spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Amtszeit des Amtsinhabers zusammenkommen. Die Wahl des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin regelt das Grundgesetz in Artikel 54. Die Bundesversammlung wählt ihn bzw. sie ohne Aussprache in geheimer Wahl mit amtlichen Stimmzetteln. Es können sich Bürgerinnen und -bürger mit der deutschen Staatsbürgerschaft zur Wahl stellen, die mindestens 40 Jahre alt sind. Gewählt ist der Kandidat oder die Kandidatin, auf den oder die die Mehrheit der Stimmen entfällt. Wichtig: Der Bundespräsident darf weder einer gesetzgebenden Körperschaft noch der Regierung angehören, er darf in keiner Unternehmungsleitung und keinem Aufsichtsrat sitzen oder sonstige Berufseinnahmen haben.

07.01.2012 | Bundespolitik

Sehnsucht nach Joachim Gauck

 
Jaochim Gauck

"Joachim Gauck: der bessere Bundespräsident", hieß unser Artikel, den wir hier an dieser Stelle im Juni 2010 veröffentlicht haben. Die Mehrheit der Deutschen wünschte sich damals den Kandidaten von SPD und Grünen als Staatsoberhaupt. Was wir damals geschrieben haben, ist heute aktueller denn je.

28.09.2011 | Bundespolitik

Marianne Schieder stimmt für Rettungsschirm

 

"Ich werde für den Rettungsschirm stimmen. Es gibt aus meiner Sicht keinen Weg zu einer geordneten Insolvenz Griechenlands", das erklärt SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder (Wernberg-Köblitz) einen Tag vor der Abstimmung im Bundestag. "Viel wahrscheinlicher ist, dass Spanien, Portugal, Irland und Italien folgen werden, wenn Griechenland nicht gerettet wird. Dies hätte schlimmste Folgen für unsere Wirtschaft."

Mitgliederversammlung und Jahresabschlußfeier 2017

Vorankündigung:

Freitag 01.Dezember 2017 - Kreuzwirtshaus Immenstetten

Beginn: 19.30 Uhr

Auf euer Kommen freut sich die gesamte SPD Vorstandsschaft

Wetter-Online

WebsoziInfo-News

19.11.2017 19:01 „Das wird eine Koalition des Misstrauens“
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles kritisiert das Gegeneinander der Jamaika-Parteien. Und sie erklärt, was die SPD-Fraktion tun muss, um die Menschen wieder besser zu erreichen. Interview mit Andrea Nahles von der Funke Mediengruppe auf spdfraktion.de

16.11.2017 09:26 Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf
Bundeskanzlerin Merkel und FDP-Chef Lindner haben zur Digitalisierung Deutschlands in den letzten Monaten große Ankündigungen gemacht. Davon ist bei den „Jamaika“-Sondierungen wenig zu sehen, kritisiert Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Mit „Trippelschritten“ könne Deutschland seinen gewaltigen Rückstand nicht aufholen. „Im Bereich Digitalisierung wagt Jamaika keinen großen Wurf. Das Zukunftsthema Nummer eins wird wie ein Randthema behandelt.

16.11.2017 09:25 Bezahlbarer Wohnraum darf kein Luxus sein
Laut einer aktuellen Schätzung sind in Deutschland etwa 860.000 Menschen wohnungslos, Tendenz steigend. Trotz wachsender Zahlen von Baugenehmigungen und fertiggestellten Wohnungen ist offensichtlich, dass sich der Ausstieg der öffentlichen Hand aus dem Wohnungsbau nun in steigender Wohnungsnot niederschlägt. „Die SPD-Bundestagsfraktion sieht dringenden Handlungsbedarf für mehr sozialen Wohnungsbau. Wir wollen deshalb den von Bundesbauministerin Hendricks eingeschlagenen

16.11.2017 09:23 Merkel verpasst Chance für klares Klima-Signal
Es ist jetzt die Zeit für eine mutige Politik zum Schutz des Weltklimas. Deutschland kommt dabei nach wie vor eine zentrale Rolle zu. Allerdings hat die Bundeskanzlerin die Chance verpasst, mit ihrer Rede ein Signal für eine ambitionierte Klimaschutzpolitik zu geben. „Die Bundeskanzlerin hatte heute die einmalige Chance, ein starkes Signal an die Weltgemeinschaft zu

08.11.2017 20:26 Wirtschaftsweise: SPD-Wirtschaftspolitik bestätigt
Das heute vorgestellte Sachverständigengutachten der Wirtschaftsweisen sieht ein kräftiges Wirtschaftswachstum von 2,2 Prozent im kommenden Jahr voraus. Damit übertrifft es die ohnehin guten Prognosen der Bundesregierung und bestätigt einmal mehr den wachstumsfreundlichen Kurs der SPD-dominierten Wirtschaftspolitik. „Für die aufgeworfenen wichtigen Zukunftsfragen des Gutachtens kann die SPD gute Konzepte vorlegen. Sowohl haben wir eine Investitionsoffensive für

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