Steinmeier will Afghanistan-Abzug

Veröffentlicht am 22.08.2009 in Bundespolitik
 

Bundeswehr in Afghanistan

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will für den Fall eines Wahlsiegs den Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan aushandeln. Das berichtet Spiegel Online. Steinmeier stellt demnach einen "konkreten Fahrplan" für den Abzug der deutschen Soldaten in Aussicht. Er werde "als Kanzler darauf drängen, dass wir mit der neuen afghanischen Regierung eine klare Perspektive für Dauer und Ende des militärischen Engagements erarbeiten", sagte er.

Wie das Nachrichtenmagazin im Internet weiter berichtet, sollen nach dem Willen Steinmeiers konkretere Zielvorgaben für die schrittweise Übernahme der Verantwortung durch die afghanische Polizei und Armee festgelegt werden. Darüber wolle Steinmeier bei der Verlängerung des Hilfsabkommens "Afghan Compact" verhandeln. Das Abkommen läuft im kommenden Jahr aus.

Der SPD-Kanzlerkandidat greift damit eine Initiative des US-Präsidenten Barack Obama auf. Obama will den Einsatz der US-Armee nach eigenen Angaben "schnell und erfolgreich zu Ende bringen". "Das müssen wir auch tun. Ziel ist es, das Land so schnell wie möglich wieder in die volle Kontrolle einer demokratisch gewählten Regierung zu übergeben." Ein Datum für den Abzug festzulegen, nannte Steinmeier aber "unverantwortlich", weil das "nur die Taliban ermuntern würde, sich bis dahin auf die Lauer zu legen".

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