Gabriel fordert einen Neuanfang

Veröffentlicht am 08.11.2009 in Allgemein
 

Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel will gemeinsam mit Gewerkschaften und Sozialverbänden neue Antworten auf das Verhältnis von Arbeit und sozialer Sicherheit finden. Dazu gehöre auch ein eigener Entwurf für ein gerechtes Steuersystem. Parteiintern will der designierte SPD-Vorsitzende sozialdemokratische Kommunalpolitiker stärker einbinden.

Im Interview mit der SPD-Zeitung "vorwärts" sprach sich Gabriel für eine gründliche Analyse der Wahlniederlage aus und warnte vor schnellen Antworten. Jetzt einfach zu sagen, "weg mit der Rente mit 67 und weg mit Hartz IV" helfe nicht weiter. Damit würden weder die Probleme der Altersarmut noch die der Finanzierung der Rentensysteme oder der Arbeitslosenversicherung gelöst.

Gleichwohl sieht der designierte Parteivorsitzende politischen Änderungsbedarf in diesen Bereichen. "Lasst uns in Ruhe von unten nach oben und in Zusammenarbeit mit Gewerkschaften, Sozialverbänden und anderen die Antworten der SPD auf das Verhältnis von Arbeit und sozialer Sicherheit neu finden", so sein Vorschlag. Dazu müsse auch "ein eigener Entwurf für ein gerechtes Steuersystem in Deutschland" gehören."„Insgesamt muss die SPD als Volkspartei ihren Politikentwurf erneuern", forderte Gabriel.

"Wir tun gut daran, stolz darauf zu sein"

Neben notwendigen Korrekturen an einzelnen Weichenstellungen lässt Gabriel aber keinen Zweifel, dass die SPD selbstbewusst auf elf Jahre Regierungsarbeit zurückblicken kann: Vom erfolgreichen Krisenmanagement der sozialdemokratischen Minister Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Olaf Scholz, das Beschäftigung für Millionen Menschen gesichert habe über die rückläufige Jugendarbeitslosigkeit, das Ganztagschulprogramm, den Atomausstieg und den Einstieg in die Erneuerbaren Energien. "Das sind nur einige wenige Beispiele, was sich alles unter sozialdemokratischer Regierung getan hat. Wir tun gut daran, stolz darauf zu sein", bekräftigte Gabriel.

Eine gewichtige Rolle in der SPD will der designierte Parteivorsitzende den sozialdemokratischen Kommunalpolitikern zuweisen. "Ich stelle mir vor, dass ich gemeinsam mit der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik so etwas wie eine ständige Konferenz der Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte beim SPD-Parteivorstand berufe." Denn es gebe viele Beispiele dafür, wie man trotz schwieriger Wahlergebnisse im Bund oder den Ländern dennoch auf kommunaler Ebene "haushohe Siege" einfahren könne. "Vielleicht sollten wir die mal fragen, wie man das macht."

Unverzichtbar für den Neuanfang in der Partei sei neben mehr Beteiligungsmöglichkeiten vor allem die Rückbesinnung auf die gemeinsamen Ziele. "Die Grundvoraussetzung ist, dass wir wieder eine SPD werden. Nur wenn wir uns trauen und uns gegenseitig etwas zutrauen, werden andere uns vertrauen", so Gabriel.

 

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